2024-04-19 22:08:40
Auch in Australien ist die Zensur auf dem Vormarsch. Das „Global Government Affairs“-Team von X schreibt, dass der „e safety commissioner“ sogar verlangt Beiträge nicht nur in Australien, sondern global zu löschen.
X wehrt sich:
„Die jüngsten Angriffe in Australien sind ein grausamer Anschlag auf die freie Gesellschaft. Den Betroffenen gilt unser Mitgefühl und wir stehen mit dem australischen Volk zusammen und fordern, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.
Nach diesen Vorfällen forderte der australische eSafety Commissioner X auf, bestimmte Posts in Australien zu entfernen, in denen öffentlich der jüngste Angriff auf einen christlichen Bischof kommentiert wurde. Diese Posts verstießen nicht gegen die Regeln von X zu gewalttätiger Rede.
X ist der Ansicht, dass die Anordnung von eSafety nicht in den Anwendungsbereich des australischen Rechts fällt und wir der Anweisung bis zur Anfechtung Folge geleistet haben.
X hat nun vom eSafety Commissioner die Aufforderung is erhalten, diese Beiträge weltweit zurückzuhalten, andernfalls zahle das Unternehmen täglich 785.000 AUD (ca. 500.000 USD) Geldstrafe.
Dies war ein tragisches Ereignis und wir lassen es nicht zu, dass die Leute es loben oder zu weiterer Gewalt aufrufen. Es gibt eine öffentliche Diskussion über das Ereignis, auf X und in ganz Australien, wie es oft der Fall ist, wenn Ereignisse von großem öffentlichen Interesse stattfinden.
Obwohl X das Recht eines Landes respektiert, seine Gesetze in seinem Zuständigkeitsbereich durchzusetzen, hat der eSafety Commissioner nicht die Befugnis, den Nutzern von X weltweit vorzuschreiben, welche Inhalte sie sehen dürfen. Wir werden diesen rechtswidrigen und gefährlichen Ansatz vor Gericht energisch anfechten.
Globale Löschanordnungen verstoßen gegen die Grundsätze eines freien und offenen Internets und gefährden die freie Meinungsäußerung überall auf der Welt.“
https://x.com/globalaffairs/status/1781342060668174707
t.me/Rosenbusch
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