RegierungBW

2023-05-19 15:05:55 Bleiben Sie auf dem Laufenden – mit den wichtigsten Neuigkeiten zur Politik der Regierung BW

Kabinettssitzung 16.5.2023
Das hat der Minister*innen-Rat diese Woche beraten & beschlossen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/bericht-aus-dem-kabinett-vom-16-mai-2023

Gegen Extremismus
Mit dem Kompetenzzentrum „konex“ treten wir Extremismus & Hasskriminalität entgegen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kampf-gegen-extremismus-in-baden-wuerttemberg

Beratung für LSBTTIQ
Wir fördern eine neue Koordinationsstelle zur Opferberatung bei sexualisierter Gewalt
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/internationaler-tag-gegen-homo-bi-inter-und-transphobie

Agri-Photovoltaik BaWü
Dritte Pilotanlage der Modellregion Agri-PV ist in Betrieb gegangen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/potenziale-der-agri-photovoltaik-im-land-weiter-ausbauen

Trinkwasserversorgung
Wir unterstützen die Verbesserung der Wasserversorgung mit rund 1,15 Mio. €
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verbesserung-der-wasserversorgung-im-schwarzwald-baar-kreis

Energiepolitik
BW, BY, HE, NRW, RLP und SL haben gemeinsamen energie- & industriepolitischen Beschluss gefasst
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/gemeinsamer-beschluss-zu-energie-und-industriepolitischen-themen

Entlastung bei Heizkosten
Bis 20.10.23 können private Haushalte rückwirkend für 2022 Härtefallhilfen u.a. für Öl & Pellets beantragen
Weiterlesen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/antraege-auf-haertefallhilfen-fuer-privathaushalte-jetzt-moeglich

Mehr Neuigkeiten auf Baden-Württemberg.de Öffnen / Wie

2023-02-28 17:26:20 Die Landesregierung hat die Aufhebung der Corona-Verordnung des Landes zum 1. März 2023 beschlossen. Damit treten auch die Corona-Verordnung Schule, die Corona-Verordnung absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen und die Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung zum 1. März 2023 außer Kraft.
www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung Öffnen / Wie

2023-02-24 15:41:21 UKRAINE-KRIEG

Heute, am 24. Februar 2023, jährt sich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wir als Landesregierung unterstützen die Ukraine und die vielen von dort geflüchteten Menschen nach besten Möglichkeiten.

„Wir sind uns bewusst: Sie verteidigen nicht nur Ihre Freiheit, sondern auch unsere Freiheit, die Freiheit von Europa. Die freien Völker der Weltgemeinschaft stehen an Ihrer Seite“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Als Landesregierung setzen wir uns auch dafür ein, die Folgen des Krieges für Baden-Württemberg abzufedern. Was tun wir? Einen Überblick über bisherige Maßnahmen: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/jahrestag-des-russischen-angriffskriegs-gegen-die-ukraine Öffnen / Wie

2023-02-23 14:16:20 Baden-Württemberg plant, zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen aufzuheben.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-hebt-alle-corona-verordnungen-zum-1-maerz-2023-auf Öffnen / Wie

2023-02-22 15:51:21 Die Corona-Verordnung Datenverarbeitung wird zum 23. Februar 2023 aufgehoben. Zugleich tritt die Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung außer Kraft.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen Öffnen / Wie

2023-02-10 21:01:16 Die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien hat unvorstellbare Zerstörung und Leid verursacht. Die Landesregierung steht im engen Austausch mit der türkischen Regierung und unseren europäischen Partnern, um die benötigte Hilfe bestmöglich auf den Weg zu bringen.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/hilfe-nach-erdbeben-katastrophe-in-der-tuerkei-und-syrien-angelaufen Öffnen / Wie

2023-01-31 16:51:21 Das Kultusministerium hat die Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung 2022/2023 geändert. Damit sind Änderungen der prüfungsrechtlichen Bestimmungen in Kraft getreten.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen Öffnen / Wie

2023-01-27 13:31:21 Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung des Landes geändert. Danach entfällt in Baden-Württemberg ab dem 31. Januar 2023 die Maskenpflicht unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr sowie für Personal in Arztpraxen. Die Laufzeit der Corona-Verordnung wird bis 7. April 2023 verlängert.
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2023-01-04 14:06:22 Das Justizministerium hat die Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung neu gefasst.
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen Öffnen / Wie

2022-12-31 14:06:17 „Solange wir zusammenstehen, bewältigen wir jede Krise“

In seiner Neujahrsansprache erinnert Ministerpräsident Winfried Kretschmann an den Kriegsbeginn in der Ukraine und den Folgen für Europa, Deutschland und Baden-Württemberg. Er verwies auf die Kraftanstrengung, mit der das Land versucht die Folgen abzumildern. Besonders hob er den Wert der Demokratie hervor und wie die Bürgerinnen und Bürger sie lebendig und damit stark machen.

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