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2022-01-06 16:04:28 Kanzler Scholz auf Mutti-Kurs: Er schweigt.

Die Omikron-Mutante facht die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht neu an. „Je länger die Diskussion anhält, desto mehr stellt sich heraus, dass die Impfpflicht kein Allheilmittel ist“, sagt der baden-württembergische FDP-Landeschef Michael Theurer. Das meldet die dpa. Es sei eine „trügerische Hoffnung“, dass die Impfpflicht „als Patentrezept zu einem Ende der Pandemie“ führe.

Einer der Gründe: Aktuelle britische Studien zeigen, dass der Schutz vor einer Erkrankung mit Omikron auch bei Geboosterten bereits nach knapp drei Monaten nachlässt. Diese Erkenntnis bestärke ihn in seiner „grundsätzlichen Skepsis gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht“, sagt auch Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann laut einem Medienbericht. Justizminister Marco Buschmann von der FDP sagte dazu: „Wenn das Impfen absehbar nur für zwei, drei Monate helfen sollte, dann spricht das eher gegen eine Impfpflicht.“

Auch die vierte Impfung scheint nichts zu bringen, wie erste Studien in Israel zeigen. „Wir sehen einen bestimmten Anstieg der Antikörper, aber der Anstieg ist nicht sehr beeindruckend“, sagte Professor Gili Regev der israelischen Nachrichtenseite ynet am Mittwoch zu vorläufigen Ergebnissen der Studie.

Bundeskanzler Olaf Scholz meldete sich zu den neuen Entwicklungen zunächst nicht zu Wort. Ende November 2021 hatte Scholz angekündigt, dass die ersten Anträge für eine allgemeine Impfpflicht noch bis Ende des Jahres gestellt würden. Scholz damals: „Ich gehe davon aus, dass das noch dieses Jahr losgeht.“

https://www.berliner-zeitung.de/news/vierte-impfdosis-erhoeht-antikoerper-zahl-wohl-um-das-fuenffache-li.204180

#Impfpflicht #Scholz #Israel

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2022-01-06 14:41:57 Australische Regierung gibt mehr als 79.000 Impfschäden zu!

Impf-Entschädigungsprogramm gestartet.

Die australische Regierung räumt ein, dass die Corona-Impfstoffe schwere Schäden verursachen! Laut dem Nachrichtensender 7News leiden mindestens 79.000 Australier unter Impfnebenwirkungen, darunter Perikarditis und Myokarditis.


Auch andere Länder erwägen derartige Hilfsfonds. Wer bezahlt das eigentlich?

Video übersetzt von unserer US-Redaktion Öffnen / Wie

2022-01-06 13:00:28 Termine für NRW
(Verantwortlich sind die Bürger vor Ort)

(Stand 06.01.22 8:30 Uhr)

06.01.
Bad Münstereifel donnerstags - 18 Uhr - Rathaus
Bergisch Gladbach donnerstags 19 Uhr - Konrad-Adenauer-Platz - angem. Demo
Bocholt - donnerstags - 19 Uhr - Marktplatz
Düren 19 Uhr Rathaus
Erkelenz - donnerstags - 18 Uhr - Altes Rathaus
Frechen (Rhein-Erft-Kreis) - 19 Uhr - St.Audomar Kirche (Kerzen)
Gladbeck donnerstags - 18 Uhr - Rathaus
Hagen - 18 Uhr - Dr. -Ferdinand-David-Park /Potthofstr. 22
Heiligenhaus - donnerstags - 18 Uhr - Rathausplatz
Ibbenbüren - Donnerstags - 18 Uhr - Brunnen / Oberer Markt
Ibbenbüren - 18 Uhr - Neumarkt (angem.Demo)
Jülich 18 Uhr Hexenturm
Legden, Donnerstags - 18 Uhr - Rathaus
Leverkusen/Opladen - 18:00 Uhr - Goethestraße 3 gegenüber Optik Rheinberg
Lüdinghausen - donnerstags - 19 Uhr Mühlenstr./Langbrückenstr.
Remscheid - 19Uhr - Schützenplatz; angem. Demo
Sundern (Sauerl.) - donnerstags - 18 Uhr - Rathaus
Warstein - 19 Uhr - Rathaus

07.01.
Ahaus - Freitags - 17Uhr - Kulturquadrat(Stadthalle)
Dortmund - 17 Uhr - Platz d. Deutschen Einheit - Mahnwache
Düren 19 Uhr Rathaus
Espelkamp - 18 Uhr Rathaus
Jülich 18 Uhr Hexenturm
Köln - 18 Uhr - Köln Poll, bei Germania Terrasse (Kerzen)
Plettenberg - freitags - 18 Uhr - Rathaus
Raesfeld - Freitags 18 Uhr Rathausplatz (Kerzen)
Recklinghausen - 18 Uhr - Konrad-Adenauer-Platz und Rathausplatz (Doppeldemo 2 Orte)
Schwelm - 17 Uhr - Parkplatz Sparkasse (angem.Spazierg)
Viersen - 18 Uhr - Rathausmarkt - angem. Demo
Weeze - 17.45 Uhr - Rathausplatz (angem. Demo)

08.01.
Aachen - 15:00 Uhr Eurogress Kurpark Monheimsallee - Demonstration
Arnsberg - 16 Uhr - Bahnhof - angem. Aufzug
Dreiländereck - 14 Uhr - Treffpunkt: Balduin-Aussichtsturm Spaziergang
Düren 19 Uhr Rathaus
Düsseldorf - 15 Uhr Johannes-Rau-Platz
Gelsenkirchen (Buer) - 17 Uhr - Domplatte St. Urbanuskirchplatz
Jülich 18 Uhr Hexenturm
Lennestadt 12 Uhr, Rathaus
Rhede Samstags 12 Uhr Rathausplatz
Siegen 15Uhr - Sieg Carré Demo
Solingen - 11 Uhr - Ohligser Stadtpark Wittenbergstr.
Stadtlohn Samstags, Rathaus - 15 Uhr
Wuppertal - 15 Uhr - Geschwister-Scholl-Platz -Demo

09.01.
Bergkamen - sonntags - 15.00 Uhr - Gennevilliers / Präsidentenstrasse
Beckum sonntags - 18 Uhr -Sparkasse Weststr
Bergkamen - sonntags - 15.00 Uhr - Gennevilliers / Präsidentenstrasse
Düren 19 Uhr Rathaus
Düsseldorf - 13.00 (Auto & Zweiradfahrer) - Parkpl. Nordpark (Aquazoo) Kaiserwertherstr.
Düsseldorf - 13.45 Uhr (Fußgänger) Johannes-Rau-Platz
Iserlohn - Sonntags - 13.30 Uhr - Seilersee
Issum sonntags 18 Uhr am Histörchen 7
Jülich 18 Uhr Hexenturm
Köln Sonntag 14:30, Gürzenich/Günter-Wand-Platz
Mönchengladbach - sonntags - 15:00 Uhr - Marktplatz Rheydt
Düren 19 Uhr Rathaus

Infos an @freienordrheinwestfalen1
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@freienordrheinwestfalen Öffnen / Wie

2022-01-06 12:48:25 Rechtsanwalt Frank Hannig zu den rechtlichen Konsequenzen eines 'Spaziergangs': "Man wird den Menschen nicht nachweisen können, dass sie an irgendwelchen nicht erlaubten Demonstrationen oder ähnlichem teilnehmen..."

t.me/GlobalPatriots Öffnen / Wie

2022-01-06 12:02:37 "Rainer Wendt: Eine unangemeldete Versammlung ist nicht automatisch illegal"

"Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt, ein standardisiertes Einschreiten der Polizei sei rechtswidrig. Er erwartet eine Zunahme der Corona-Proteste.
In Zusammenhang mit den zunehmenden Corona-Protesten hat sich der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, zu Wort gemeldet. Viele der Proteste, an denen am vergangenen Montag 100 000 Menschen teilnahmen, sind nicht angemeldet. Ein standardisiertes Einschreiten wäre nicht nur taktisch falsch, sondern sicher auch rechtswidrig.“ Die deutsche Rechtsprechung habe „hohe Hürden für ein Einschreiten der Polizei gesetzt.“

Der Gewerkschaftschef sagte weiter, es gebe „keine Rechtsverpflichtung, mit der Corona-Politik der Regierung zufrieden zu sein“. Ein Corona-Kurs sei zudem „nicht immer erkennbar“, und das sei ein Problem. Die Politik sei vor allem in Pandemie-Zeiten verpflichtet, „durch Klarheit in der Entscheidung und Deeskalation in der Sprache die gesellschaftlichen Konflikte nicht noch hoch zu kochen und rivalisierende Gruppierungen nicht noch weiter aufzustacheln.

So gehe es vielen Menschen inzwischen um weitaus mehr als um Maskenpflicht oder Abstandsgebote. Wendt: „Sie sehen ihre Grundrechte und die Demokratie insgesamt in Gefahr und gehen deshalb auf die Straße."

„Auch der Generalverdacht gegen einzelne Gruppen ist eher geeignet, Konflikte zu schüren, als sie zu besänftigen, etwa wenn Kritiker der Regierung pauschal ins Lager von Corona-Leugnern oder gleich in die rechte Ecke gestellt werden.“

https://www.berliner-zeitung.de/news/rainer-wendt-eine-unangemeldete-versammlung-ist-nicht-automatisch-illegal-li.204209

Kommentar: Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft spricht wahre Worte und hat die Sachlage offensichtlich vollumfänglich erkannt. Es wäre schön, wenn sich seine Kollegen bei der Polizei ebenfalls diese rechtsstaatlichen Gedanken machen und danach handeln würden.

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2022-01-06 00:21:16 In München füllen sich die Straßen -> Die Spaziergänge werden von Tag zu Tag größer!

Tausende Menschen säumen Münchens Straßen .. heute haben wir Mittwoch!

Die drohende Impfpflicht und die wahnsinnigen und zu nichts führenden Corona-Maßnahmen treiben die Menschen bei eiseskälte auf die Straßen. Seit dem Mauerfall hat es so etwas nicht mehr gegeben.

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Medusa Auge
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2022-01-05 23:54:46 Polizei schließt sich Demonstranten an – Völliges Chaos in Kasachstan

RT-Korrespondent Igor Zhdanov ist es gelungen, obwohl das Internet in Kasachstan abgeschaltet wurde, einen Clip aus Nur-Sultan zu senden.

Er berichtet von ausnahmslosem Chaos in Alma-Ata und von Polizisten, die die Seite gewechselt und sich den Demonstranten angeschlossen haben.

Live-Ticker zur Lage in Kasachstan: https://kurz.rt.com/2rva

Proteste in Kasachstan eskalieren – Großstadt Almaty und Flughafen unter Kontrolle der Demonstranten: https://kurz.rt.com/2rv3

RT DE-Nachrichten: https://de.rt.com/livetv/

@rt_de Öffnen / Wie

2022-01-05 18:14:57 Das Ergebnis dürfte Morgen in der Tageszeitung abgedruckt werden. Gebt fleißig eure Stimme ab. So könnten die Schlafschafe milde gestimmt werden wenn sie sehen das die große Mehrheit dagegen ist.

Die Abstimmung findet ihr am Ende des Artikels
https://www.krone.at/2596530 Öffnen / Wie

2022-01-05 18:14:51 https://www.krone.at/2596530

Die ab 1. Februar vorgesehene Impfpflicht sorgt wieder einmal für Wirbel. Denn nachdem Epidemiologe Gerald Gartlehner am Dienstagabend in der „ZiB 2“ bereits ein Überdenken in den Raum gestellt hatte, meldete sich nun Landeshauptmann Hans Peter Doskozil aus dem Burgenland zu Wort. Er geht sogar so weit, die Impfpflicht auf Bundesebene bereits „bröckeln“ zu sehen. Und er kritisiert die Möglichkeit, sich durch die Bezahlung von Verwaltungsstrafen aus der Impfpflicht „rauszukaufen“.

Er habe sich nach dem Treffen in Tirol im November, als die Impfpflicht mit den Spitzen der Bundesregierung abgestimmt worden sei, eigentlich etwas anderes vorgestellt, so Doskozil: „Wir haben dann eine indirekte Impfpflicht, keine direkten. Denn wenn ich alle paar Monate die Verwaltungsstrafe von 600 Euro bezahle, kann ich mich damit eigentlich rauszahlen.“ Dies sei nicht der Sinn dahinter, betonte der Landeshauptmann.

„Thema bröckelt auf Bundesebene“
Er spüre nicht erst seit der Aussage von Gartlehner im ORF, dass dieses Thema „auf Bundesebene bröckelt“: „Wenn schon ein Experte der Regierung sagt, dass man das überdenken muss.“ Zudem gebe es auch auf Verwaltungsebene noch viele Unklarheiten: „Stellen Sie sich das vor, Tausende Bescheide müssten geschrieben werden, ein riesiger Verwaltungsapparat aufgebaut werden - und erst Jahre später wird man wissen, was der Verfassungsgerichtshof dazu sagt.“

Doskozil sprach sich dagegen einmal mehr für zusätzliche Anreize, etwa durch kostenpflichtige Tests, aus: „Da erspare ich mir gleich einmal die Diskussion um die Verfassungsrechtlichkeit.“

https://t.me/TrumpComesBack Öffnen / Wie

2022-01-05 17:24:32 Anzahl der Intensivpatienten nähert sich einem Tiefststand

Die Anzahl der Intensivpatienten auf deutschen Intensivstationen nähert sich einem Tiefststand.

Nachdem die Patientenzahl zu Pandemiebeginn drastisch eingebrochen war, lag sie seit Ende Juni 2020 nahezu durchgehend höher als heute.

(Ausnahme: Wenige Tage im August 2021, zur Sommer- und Ferienzeit.)

Die durchschnittliche Anzahl der behandelten Intensivpatienten liegt heute ca. 1.000 Patienten pro Tag niedriger als im Gesamtzeitraum seit dem 1.7.2020.

Überlastung des Gesundheitssystems?

Viele weitere Informationen:
https://www.intensivstationen.net

@AnalyseSterbedatenDeutschland Öffnen / Wie