Daniele Ganser darf in Dortmund auftreten: Urteil des OVG Münster mit Signalwirkung Der Schweizer Friedensforscher & Historiker Daniele Ganser darf am 27. März in der Dortmunder Westfalenhalle auftreten.
Die Stadt scheitert mit ihrer Beschwerde vor dem Oberlandesgericht. Nach richterlicher Feststellung verstößt der Ausschluß Gansers vom Veranstaltungsort gegen die Meinungsfreiheit. Anwältin Dr. Kirsten König spricht von einer Signalwirkung für die Veranstaltungsbranche.
Link zum Artikel in der EpochTimes
Mein Kommentar:Indem das OVG feststellt, für die Annahme einer Gefährdungslage habe es im Falle von Ganser nicht die geringsten Anhaltspunkte gegeben, werden die von der Stadt zitierten Denunzianten m.E. als das entlarvt, was sie letztlich sind: Rufschädiger. Gut so! Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
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