Ungesetzliches Verhalten von Amtsgerichten: Ein Fall für den V | QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal

Ungesetzliches Verhalten von Amtsgerichten: Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Stuttgart, 21. Dezember 2023 - In den Sozialen Medien findet derzeit eine Auseinandersetzung über die Rolle einiger Amtsgerichte im Kontext von Rechtsstaatlichkeit und Anerkennung der grundrechtlichen Aufgaben statt. In diese Auseinandersetzung hat sich jetzt auch die Bürgerbewegung Querdenken-711, die durch Michael Ballweg ins Leben gerufen wurde, eingeschaltet Querdenken-711 hat sich seit April 2020 für den Schutz der Grundrechte, insbesondere der ersten 20 Artikel des Grundgesetzes, stark gemacht und wirft nun einigen Amtsgerichten vor, ihre behördlichen Pflichten zu vernachlässigen.

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