1 Die East African Community EAC 1.3 Regionale Integration und | Nachrichten von Gestern und Heute

1 Die East African Community EAC
1.3 Regionale Integration und Souveränität
Das Ziel von Regionalorganisationen ist die regionale Integration, also die Verknüpfung der politischen und wirtschaftlichen Felder der einzelnen Länder ineinander. Im besten Fall werden auch Kooperationen in Bildungs-, Kultur- und Forschungsbereichen gestärkt. Dabei kann man zwischen unterschiedlichen Integrationsstadien mit unterschiedlichen Zielen unterscheiden. Einige Beispiele: Die Europäische Union EU betreibt eine gemeinsame Agrarpolitik, sie ist eine Zollunion und sie tritt in diplomatischen Kontexten häufig geschlossen auf. Hier gehören viele Länder einer Währungsunion an. Auch die westafrikanische ECOWAS will eine gemeinsame Währung etablieren. Die ECOWAS hat eine Geschichte gemeinsamer militärischer Interventionen und sie unterhält einen eigenen Gerichtshof, ist aber keine Zollunion. Die südostasiatische ASEAN hat wenig Gewicht in politischer Kooperation, aber ihre wirtschaftliche Integration ist weit vorangeschritten.
Auch die EAC erklärt sich in ihrer Gründungsurkunde als eine Zollunion mit einer eigenen Regierung, die aus den Regierungsmitgliedern der Mitgliedsländer besteht oder von ihnen ernannt wird. Es gibt einen EAC-Gerichtshof und damit verbundene Rechtssprechung. Zentral bei der wirtschaftlichen Kooperation ist die Liberalisierung und Standardisierung des Handels, die Förderung von Investitionen in die Industrie, Infrastruktur und Menschliche Entwicklung. Erst in den Kapiteln 18-22 kommen die Kooperation in der Agrar-, Umwelt-, Tourismus-, Gesundheits-, Kultur- und Frauen-Politik vor, und zuletzt ein gemeinsames Auftreten in der Diplomatie. Langfristiges Ziel der EAC ist die Errichtung einer ostafrikanischen Föderation. Dabei spielt eine eigene EAC-Währung die zentrale Rolle.
„In Entwicklungsländern ist die strukturelle Verschuldung in einer Fremdwährung ein Symptom ihrer vielfältigen Abhängigkeiten. Während entwickelte Länder ihre externen Defizite über die eigene Währung finanzieren können (entweder direkt oder indem sie auf Devisenmärkten [Markt, auf dem mit Währungen gehandelt wird] in geeignete Währungen tauschen), bietet sich diese Option den Entwicklungsländern, deren Währungen auf Devisenmärkten nicht gefragt sind, grundsätzlich nicht.“ So Ndongo Samba Sylla von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Um diesen extrem wichtigen Themenkomplex zu verstehen, ist ein Blick in die Geldgeschichte notwendig.
Das ist kein Gebiet, auf dem ich mich besonders gut auskenne und daher bitte ich euch, mit den Informationen besonders kritisch umzugehen. Als meine Quellen habe „The Great Transformation“ des linken deutschen Wirtschaftswissenschaftlers Karl Polanyi von 1944 gewählt, sowie ergänzend Artikel des griechischen Wirtschaftswissenschaftlers Yanis Varoufakis und andere Quellen. Varoufakis ist zwar ein gescheiterter Politiker, aber er hat meiner Meinung nach trotzdem in vielen Punkten recht.