MSG-Verfassungsbeschwerde u. a. aufgrund Art. 4 GG - Gewissensfreiheit

2021-04-03 16:09:37 Update WICHTIG!

Stand aktuell ist, das immer noch nicht alle von uns aufgrund unseres 1. Schreibens ans BVerfG eine Antwort erhalten haben.

In den Antworten aufgrund des 1. Schreibens steht weder eine Zustimmung noch eine Ablehnung, sondern das Gericht sah sich nicht als zuständig.

Mit dem 2. Schreiben haben wir diese Begründung nachgereicht und erwarten jetzt ein klare Stellungnahme des BVerfG, ob unserer Beschwerde statt gegeben wird oder ob sie abgelehnt wird.

Da mir nicht ganz klar war, was wir jetzt machen sollen, wenn wir aufgefordert werden, die Immunität nachzuweisen, hab ich nachgefragt.

Also es ist so:

Bis wir eine eindeutige Aussage haben, können wir den Behörden - welche die Masernimmunitätsausweise von uns fordern - mitteilen, dass wir gegen das MSG eine VB am .... beim BVerfG eingereicht haben und bis wir eine klare Antwort erhalten haben, können wir der Forderung seitens der Behörde nicht nachkommen. Öffnen / Wie

2021-03-27 01:50:45 UPDATE zur Verfassungsbeschwerde nach Art. 4 GG
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Alle, die bereits Antwort erhalten haben, können die Begründung nachreichen. Wer noch eine neue Verfassungsbeschwerde nachreichen möchte, findet ebenfalls die nötigen Informationen.

Die Mitglieder von SEIN e. V., welche die jetzt auf der Internetseite veröffentlichten Anlagen miteingereicht haben, haben bis heute keine Antwort vom BVerfG erhalten, was wir als positives Zeichen ansehen.

https://sein-ev.de/2021/03/26/update-verfassungsbeschwerde-gegen-das-masernschutzgesetz-vom-01-03-2020/ Öffnen / Wie

2021-03-20 11:33:14 Guten Morgen zusammen !

Dieser Brief hat in der Nacht per Email den Weg zum BVerfG genommen und wird jetzt dann noch auf den Postweg gebracht.

Alle, die bisher schon Nachricht vom BVerfG haben, können die beiden Anlagen als Antwort und Begründung der eigenen Betroffenheit sowie der Zuständigkeit der BVerfG einreichen.

Wir stellen die Dokumente demnächst auf der Internetseite zur Verfügung. Die Begründung per Word, der Text gehört halt noch für jeden Fall persönlich angepasst (Namen, Mehrzahl, Einzahl etc.)

Wir geben nicht auf.

Und wenn ein Bußgeldbescheid ins Haus kommt, dann wird gegen den mit der gleichen Begründung Rechtsbehelf eingelegt.

Wir stehen dazu, selbst Menschen zu sein, welche die Grund- und Menschenrechte anderer achten. Deshalb berufen wir uns darauf, dass diese auch uns gegenüber einzuhalten sind.

Dieses Schreiben geht mit all meiner inneren Überzeugung und Liebe an den Empfänger, dass wir uns als MENSCHEN begegnen. Jetzt und in Zukunft. Öffnen / Wie

2021-03-17 01:00:40 Guten Abend (oder schon fast "gute Nacht")

Ich wollte euch noch kurz über den aktuellen Stand informieren.

Von den von uns als SEIN e. V. gesammelt eingereichten 11 Verfassungsbeschwerden haben wir bis heute noch keine einzige Antwort erhalten.

Allerdings haben uns ein paar einzelne Personen kontaktiert, deren Beschwerden wohl als unzureichend begründet deklariert wurden.

Wir haben also dazu unseren Freund kontaktiert, der jetzt nochmal eine handfeste Begründung aufgesetzt hat. Die befindet sich jetzt gerade in der Nacharbeitung/Korrektur, ebenso ein Begleitschreiben seinerseits.

Die Begründung stellen wir als Word-Dokument zur Verfügung, die kann also entsprechend kopiert werden, ihr dürft auch gerne noch persönliche Belange ergänzen.

Das Begleitschreiben wird als pdf hochgeladen und kann gerne auch beigefügt werden. Auf jeden Fall ist das Begleitschreiben für mich persönlich von Mehrwert um mir vor Augen zu führen, was in unserem Leben Bedeutung hat und wie ich als Mensch und vor allem auch als Mutter SEIN möchte.

Liebend, verständnisvoll, wertschätzend und menschlich fallen mir dazu kurzerhand ein.

Wir geben hier Bescheid, sobald die Ergänzungsdokumente zur Verfügung stehen, bei denen, die schon Post vom BVerfG bekommen haben geht es wohl um die Einhaltung einer 2-Wochen-Frist zur Nachreichung dieser Unterlagen.

Wir geben nicht auf. Ich bin überzeugt: Alles wird gut Öffnen / Wie

2021-03-01 12:14:00 Update:
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Folgender Brief machte sich heute auf den Weg zum EuGH.

Wir haben außerdem Grund zu der Annahme, dass wir auch bald vom BVerfG eine Antwort auf unsere Bitten erhalten.

Wir glauben fest daran, dass wir mit unseren Sorgen, Ängsten und Nöten auf Verständnis bei den Menschen treffen, die unser Grundgesetz und die Menschenrechte umsetzen .

Wir richten den Blick, unsere Gefühle und unsere Gedanken zuversichtlich auf das, was SEIN soll : Friede, Gesundheit, Freiheit, Unabhängigkeit, Menschlichkeit .



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2021-02-22 23:38:38 Update:
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Unsere Verfassungsbeschwerden sind lt. Rückschein am Mittwoch, 17.02.2021 beim BVerfG angekommen. Gerechnet mit 5 vollen Arbeitstagen rechnen wir mit Rückantwort bis spätestens Mittwoch, 24.02.2021. Öffnen / Wie

2021-02-21 02:02:43 Die Email an Behörden und Pressevertreter ging mit folgendem Begleittext an über 700 Emailadressen:

Information über Verfassungsbeschwerden zum Masernschutzgesetz


Sehr geehrte Damen und Herren,

anbei erhalten Sie die Information über die Einreichung von mehreren Verfassungsbeschwerden zum Masernschutzgesetz.

Seit ca. 1 Jahr zittern viele Eltern aus Angst um die Gesundheit ihrer Kinder.

Schon viele Jahre ist es für alle Eltern ein Spagat, wenn es um die Entscheidung geht, ob und mit was und gegen was ihr Kind geimpft werden soll.

Dabei spielen eigene Erfahrungen mit den impfpräventablen Erkrankungen genauso eine Rolle wie eigene Erfahrungen mit Impfungen. Auch innerhalb der Familie oder des Bekanntenkreises wird man mit verschiedenen Für- und Wider konfrontiert.

Jeder hat halt seine persönliche (Vor-)Geschichte und auch eine andere Auffassung von "Gesundheit/gesund bleiben", die in diese wichtige Entscheidung miteinfließen.

Die Beziehung zwischen Eltern und Kinder ist geprägt von natürlichen Instinkten. Die umfassende Liebe und der ausgeprägte Beschützerinstinkt, den Eltern schon vor der Geburt zu ihren Kindern verspüren, ist mächtig und war für das Überleben der Menschheit von jeher notwendig. Eltern tun alles, um ihre Kinder vor Schaden zu bewahren. Auf dieser Grundlage werten Eltern nun alle Informationen und Erfahrungen aus und
entscheiden nach ihrem Gewissen, was sie für ihr Kind als bestmöglichen Schutz ansehen.

Seit das Masernschutzgesetz in Kraft getreten ist, stehen viele Eltern vor einem Problem: Die bisherige Freiheit, nach ihrem Gewissen für ihr Kind entscheiden zu können, ist verletzt.

Sie werden mit der Androhung von Repressalien gezwungen, ihr Kind gegen ihr Gewissen impfen zu lassen, um eine Immunität nachweisen zu können. Das bringt Eltern seit dem 01.03.2020 um den Schlaf und läßt sie verzweifelt und verängstigt keine Ruhe mehr finden.

Deshalb haben wir uns jetzt mit anhängendem Brief an das BVerfG gewandt und darum gebeten, unseren Sorgen und Nöten ein Ende zu bereiten.

Wir hoffen auf ein offenes Ohr und Herz der zuständigen Richter. Öffnen / Wie

2021-02-20 14:13:01 Hallo zusammen, wenn ihr Fragen habt, einfach kommentieren, wir bemühen uns um zeitnahe Hilfestellung und informieren euch natürlich auch, sobald wir Rückmeldung haben. Öffnen / Wie

2021-02-19 17:03:59 ES IST SOWEIT!!!

Am Montag gingen unsere Verfassungsbeschwerden per Post ans BVerfG und gerade als Info an über 700 Email-Adressen von Behörden (u. a. Gesundheitsministerium, Landratsämter, Gesundheitsämter...) und mehrere Anlaufstellen für die Presse.

Bitte beachtet, dass jeder persönlich und selber und aktuell nur für seine Kinder so eine Verfassungsbeschwerde einreichen kann.

Wir haben extra diesen Kanal erstellt (der auch geteilt werden darf), verknüpft ist dieser dann zum diskutieren auf die SEIN e. V. Gruppe.

Bei Diskussionen und Fragen bitten wir um einen respektvollen Umgangston miteinander. Wir sind alles emotionale, beseelte Menschen mit dem Recht auf unsere persönlichen Grund- und Menschenrechte, aber es ist auch eine Verpflichtung, diese Rechte anderen zuzugestehen .

Weitere Infos bekommt ihr im Artikel:

https://sein-ev.de/2021/02/16/verfassungsbeschwerde-gegen-das-masernschutzgesetz/ Öffnen / Wie