2021-05-11 20:07:29
ENGELBERG: EIN SCHLECHTER VERLIERER?
Es ist wirklich ein starkes Stück.
Engelberg unterliegt in erster Instanz vor Gericht, muss alle Kosten tragen - und feiert sich vor der Presse als Sieger!
Die Behauptung, dass meine Unterlassungserklärung vor Gericht erstritten sei holpert. Bereits vor dem Prozesstermin habe ich eine solche freiwillig getätigt. Warum? Weil es mir der Blödsinn nicht wert war, deswegen vor Gericht zu gehen.
Aber Engelberg wollte ja unbedingt. Jetzt hat er den Salat...
Anders als in seinen bizarren Jubelmeldungen, die er via Presseaussendungen verbreiten ließ, sich ist das (nicht rechtskräftige) Ergebnis wie folgt:
"In der heutigen Verhandlung iS Engelberg vor dem HG Wien wurde zunächst der angebotene Unterlassungsvergleich als Teilvergleich geschlossen. Sodann wurden sämtliche Klagebegehren, nämlich die Begehren auf Widerruf und Widerrufsveröffentlichung, sowie betreffend Kosten - auch für sämtliche (obwohl verglichen) Unterlassungsbegehren - mit mündlich verkündetem Urteil vollumfänglich ABGEWIESEN und Engelberg zum vollen Kostenersatz verpflichtet.
Auch dem Antrag auf einstweilige Verfügung wurde NICHT Folge gegeben.
Begründet wurde die Entscheidung im Wesentlichen damit, dass sämtliche gegenständliche Äußerungen im Lichte der ständigen Rechtsprechung zu Art. 10 EMRK von der Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt sind; dies laut Richter aufgrund des von uns dargelegten Hintergrundes der Äußerungen (Vorstoß ÖVP iS Symbolegesetz -> Äußerung Kickl -> Äußerung Engelberg) im politischen Meinungsstreit. Engelberg ist sohin mit seiner Klage samt Antrag auf einstweilige Verfügung vollumfänglich UNTERLEGEN."
Kurz gesagt: MAN DARF ENGELBERG WEITER SO NENNEN,
da die Aussage von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Nur ich werde es, aufgrund meiner Erklärung und um Engelbergs strapazierte Nerven zu schonen, natürlich nicht mehr tun.
Ich berate gerade mit meinem Anwalt wie ich Engelberg nun in der heutigen Livesendung bezeichnen werde. Auf jeden Fall sagt die Feier seiner juristische Niederlage viel über die Psyche des Psychiaters aus.
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