2021-12-30 12:31:05
Wie im „totalitären Regime“?
Söder kassiert Ampel-Watschn für Telegram-Forderung
Denn auch wenn Telegram als eine Art Rückzugsort für Gewaltbereite und Verschwörungstheoretiker gilt - große Teile der Politik sähen ein schlechtes und möglicherweise auch noch wirkungsloses Zeichen darin, den Dienst zu sperren.
Deutschland könne sich mit einer hypothetischen Telegram-Blockade in eine Reihe mit autokratischen Regimen stellen, lautet eine Befürchtung. Die Kritik an derartigen Gedankenspielen bekommt auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu spüren.
Söder nimmt Telegram-Abschaltung ins Visier: FDP und Grüne entsetzt - „Passt in totalitäre Regime“
Söder gerät für seine Forderung in die Schusslinie. „Es passt nicht zu einem freiheitlichen Rechtsstaat, digitale Plattformen einfach abzuschalten“, sagte FDP-Fraktionschef Konstantin Kuhle nun der Welt. „Dieser Vorschlag passt in totalitäre Regime, aber nicht in unsere Verfassungsordnung.“
https://www.merkur.de/politik/soeder-telegram-corona-protest-ampel-abschaltung-kritik-google-apple-netzdg-hate-91204923.html
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