„Wir haben die Notwendigkeit für dieses Gesetz nicht ausreiche | Mad in Germany ©️

„Wir haben die Notwendigkeit für dieses Gesetz nicht ausreichend erklärt“


Im Streit um das neue Gebäudeenergiegesetz hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Kompromissbereitschaft von ihrer eigenen Partei gefordert. „Wir müssen das GEG mit den Koalitionspartnern abgestimmt bekommen, selbst wenn wir am Ende Teile davon unzureichend finden“, sagte sie dem Portal „Zeit Online“. „Für mich ist es ethisch nicht vertretbar, keine Vision zu haben. Genauso ist es aber nicht vertretbar, keine Kompromisse einzugehen und so zu verhindern, dass es wenigstens endlich ein bisschen vorangeht.“

Künast räumte kommunikative Fehler der Grünen ein. „Wir haben die Notwendigkeit und das soziale Motiv für dieses Gesetz nicht ausreichend erklärt und damit das Gesetz nicht ausreichend gut vorbereitet“, sagte sie. Es sei versäumt worden zu betonen, dass der Sinn des Gesetzes sei, Menschen vor steigenden Energiekosten zu schützen. Zur Rolle von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte sie: „Ich glaube, Robert ärgert sich selbst, dass er das nicht andersherum angefangen hat.“

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