16.06.2022 Dresden. Für Sachsens Sozialministerium ist die Rüc | Libertas (Stream - Video - Archiv)
16.06.2022 Dresden. Für Sachsens Sozialministerium ist die Rückkehr der Maskenpflicht in Innenräumen in den Herbst- und Wintermonaten ein „zentrales Instrument“ beim Corona-Schutz.
Eine entsprechende Ermöglichung im Infektionsschutzgesetz (IfSG) auf Bundesebene sei dringend erforderlich, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. Eine feste Planung für den Herbst auf Landesebene gebe es derzeit nicht – wegen der noch unklaren Maßnahmenrahmenbedingungen auf Bundesebene.
Nach gegenwärtiger Rechtslage können bis 23. September über den Basisschutz hinausgehende Maßnahmen nur beim Ausrufen der epidemischen Lage durch den Landtag ergriffen werden. Im Fall eines ersatzlosen Auslaufens der aktuellen IfSG-Regelungen wären ab 24. September sogar Basisschutzmaßnahmen nicht mehr möglich.
Schutzmaßnahmen gelten bis zum 16. Juli
Und sie wollen es weiter betreiben ihren Irr- & Wahnsinn, diese Verbrecher
