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Tausende offene Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen in NRW

"Die Corona-Maßnahmen sind vor Monaten weggefallen - trotzdem sind in Nordrhein-Westfalen noch Tausende Bußgeldverfahren offen.

In den meisten Fällen geht es um Verstöße gegen die Maskenpflicht oder Kontaktverbote, wie eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter mehreren Städten ergab.

Viele Einsprüche von Beschuldigten
Vor allem Einsprüche gegen die Urteile verhindern, dass Verfahren zügig abgeschlossen werden können. Das geht teilweise so weit, dass sogar noch Verfahren aus dem Jahr 2020 laufen. Manche Städte haben auch noch nicht alle Bußgeldbescheide verschickt: Die Verjährungsfrist beträgt in der Regel zwei Jahre. Für die Kommunen geht es um zusätzliche Einnahmen: Laut Corona-Schutzverordnung vom November 2021 waren zum Beispiel bei einem einfachen Verstoß gegen die Maskenpflicht 150 Euro fällig." weiterlesen

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