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Spektakuläre Wendung im Gerichtsverfahren gegen mich (Arne Schmitt) wegen angeblichen schweren Landfriedensbruchs mit meinem Flügel:
LANDGERICHT erlässt Beschluss, das die Beschlagnahme meines Flügels seit nun fast 2 Jahren durch die Anordnung der Staatsanwaltschaft und des Amtsgerichts rechstwidrig ist und stimmt so meiner Beschwerde zu.
Das ist ein erster Teilerfolg!
Ich habe mit allen möglichen legalen Mitteln Druck gemacht, wie Sachrügen rausgeschickt gegen nicht vollständige Unterschriften, habe die Staatsanwaltschaft persönlich besucht und zur Rede gestellt, Akteneinsicht genommen, mehrmals dort angerufen und vieles mehr.
Vielen Dank an Arthur Valkom, der mir geholfen hat. Ihr findet ihn in Facebook oder seine Webseite im Google.
Jetzt geht das ganze noch vor Gericht wegen angeblichen schweren Landfriedensbruch.
Termin: 27.04.23 am Amtsgericht Berlin, Turmstrasse 91, Raum 672 um 12 Uhr!
Freue mich auf viele Prozessbeobachter.
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