Oma, [Oct 28, 2021 at 17:19] Mehr als 200.000 Menschen haben | ⚫⚪🔴LichtQrieger

Oma, [Oct 28, 2021 at 17:19]
Mehr als 200.000 Menschen haben sich am Volksbegehren in Bayern beteiligt
DANKE, an alle die mitgemacht haben

https://www.statistik.bayern.de/presse/mitteilungen/2021/pm01_vob/index.html

Bayern war aufgefordert, das erste basisdemokratische Volksbegehren zur Abwahl eines Landtags durchzuführen.

Eine Million Stimmen war erforderlich 204.135 sind es geworden.

Für die Initiatoren und deren Unterstützer war das Begehren vorallem eine Lernphase.
Alle sind sich einig, die Möglichkeit der Volksgesetzgebung und der Kontrolle des Landtags durch die Bevölkerung auch in Zukunft in Anspruch zu nehmen.
Ein solches Begehren braucht in Zukunft eine andere Planung, eine noch engere Vernetzung der beteiligten Organisationen und das Einstellen auf bürokratische Behinderungen im demokratischen Ablauf.
Wir werden dafür sorgen müssen, dass Abstimmungsberechtigte leichter abstimmen können. Wahlorte und Öffnungszeiten waren oftmals nicht nutzerfreundlich bestimmt. Das Recht Plakate aufzuhängen oder Flyer zu verteilen wurde stark eingeschränkt und Kundgebungen wurden teilweise durch die Polizei behindert.
(Im Wesentlichen war die Polizei allerdings sehr hilfsbereit.)
Darüber hinaus hat der ÖRR und haben die Medien sehr zurückhaltend von der Möglichkeit berichtet.
Das alles gilt es auszuwerten.
Wir müssen die Erkennbarkeit bei den Bürgern erhöhen. Ich befürchte, dass nicht einmal die nötigen 10 Prozent der Wahlberechtigten Kenntnis von dem Begehren hatten.

Ich bedanke mich bei den mehr als 200.000 Menschen, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht habe.

Vielen Dank

Letztlich wollten offensichtlich auch die Wähler und Mitglieder von SPD, Grünen und FDP - trotz angeblicher Wechselstimmung - , dass die aktuelle Bayerische Landesregierung im Amt bleibt. Auch das ist eine Erkenntnis.

Unser Auftrag ist es nun, entsprechende Volksbegehren in anderen Bundesländern zu starten und dort erfolgreicher zu sein.

An der Basisdemokratie wird in Zukunft kein Weg vorbeiführen.

Ralf Ludwig

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