«Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) hat einen viel diskutie | Kopfkino 🍿 & Ideenstifte

«Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) hat einen viel diskutierten Beschluss eines Weimarer Familienrichters aufgehoben. Er sei nicht dafür zuständig, über Coronaregeln an Schulen zu entscheiden, heißt es in einer Mitteilung des OLG.

(...) Das OLG in Jena erklärte nun, dem Familiengericht fehle es an einer »Regelungskompetenz«, um die Anordnungen zur Masken- und Abstandspflicht außer Kraft zu setzen. Die gerichtliche Kontrolle dieser Maßnahmen obliege »allein Verwaltungsgerichten«.»

Quelle: Spiegel

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