Liebe Österreicher! Die FPÖ hat für kommenden Samstag, 20. Nov | Herbert Kickl

Liebe Österreicher!
Die FPÖ hat für kommenden Samstag, 20. November 2021, eine Demonstration für Freiheit und Menschenwürde sowie gegen die Spaltung der Gesellschaft durch die Corona-Politik der Bundesregierung angekündigt. Die Versammlung wird im Bereich der Wiener Innenstadt stattfinden. Genauere Informationen zu Ort und Uhrzeit folgen, sobald alle organisatorischen Fragen geklärt sind.

Die Rückmeldungen auf unsere Ankündigung waren in den vergangenen Stunden überwältigend. Immer mehr Menschen verstehen, dass der Regierung in ihrer Verbohrtheit mit vernünftigen Argumenten nicht beizukommen ist und sie daher selbst für ihre Grund- und Freiheitsrechte kämpfen müssen. Viele Menschen sind aber auch in Sorge, ob sie das während des nun kommenden „Lockdowns für Ungeimpfte“ dürfen und ob sie wieder mit massiven willkürlichen Anzeigen und Bestrafungen durch Polizei und Gesundheitsbehörden zu rechnen haben.

Ich stelle daher klar, dass die Teilnahme an Versammlungen ein besonders geschütztes Rechtsgut ist und auch im aktuell vorliegenden Verordnungsentwurf berücksichtigt wird. Das bedeutet, dass die Teilnahme an der Demonstration für ALLE gestattet ist – inklusive der Anreise aus ganz Österreich. Hier ist lediglich zu beachten, dass die Anreise mit dem Auto oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln erfolgen muss. In angemieteten Bussen hingegen gilt die 2G-Regel.

Abschießend kann ich Euch noch mitteilen, dass die Demonstration zu 100% stattfinden kann. Ein Verbot, wie das im Jänner noch der Fall war, kommt nicht in Betracht. Hier hat es in der Vergangenheit einige richtungsweisende Entscheidungen im rechtlichen Bereich gegeben.

Ich freue mich auf nächsten Samstag!
Euer Herbert Kickl!