Gegen Impfen - IMPFormier Dich! (GI-ID 2) - Sicherungskopien aus der gleichnamigen Facebook-Gruppe

2021-09-20 22:35:24 Öffnen / Wie

2021-09-20 22:35:13 Hans-Peter BartosGegen Impfen - IMPFormier Dich! (GI-ID 3)
Admin · 18. März ·
Keine Kopien des Masern-Nachweises!
Einrichtungen nach § 33 IfSG (Kindertagesstätten, Schulen, Horte usw.), denen ein Nachweis nach § 20 (9) IfSG vorgelegt werden muss (Impfbescheinigung, Attest über Immunität oder Kontraindikation), haben keinen Anspruch auf das Anfertigen oder Abspeichern von Kopien von Impfausweisen oder entsprechenden ärztlichen Bescheinigungen und machen sich damit rechtlich angreifbar.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz kann auf Wunsch eine diesbezügliche Datenschutzprüfung bei der jeweiligen Einrichtung oder deren Träger veranlassen. Dies kann auch ohne Nennung Eures Namens erfolgen.
Dies geht erfreulicherweise aus einem Antwortschreiben des Landesbeauftragten für Datenschutz Sachsen-Anhalt hervor, nachdem Eltern aus dem Umfeld unseres Stammtisches dort angefragt hatten.
Wer also bereits entsprechende Nachweise abgegeben oder geduldet hat, dass Kopien angefertigt werden, kann anonym über den Landesbeauftragten für Datenschutz eine unangekündigte Überprüfung der Unterlagen der jeweiligen Einrichtungen veranlassen. Die Einrichtungen müssen Daten, die unbefugt gespeichert wurden, dann umgehend vernichten.
Vielen Dank unserem Mitglied, welches dazu schreibt:
"Hallo alle zusammen,
nachdem die Schule, in die mein Kind frisch eingeschult wurde, nun mit Schulausschluss droht, wenn ich keine Kopie der IUB inkl. (!) Diagnosen einreiche, schrieb ich am Mo den Datenschutzbeauftragten des Landes Sa-A an. Die Antwort möchte ich euch nicht vorenthalten. Vielleicht hilft sie auch euch. Und wenn man dadurch nur gestärkter in die Konfrontation geht.
Ich habe die Datenschutzüberprüfung aus dem letzten Absatz für unsere Einrichtungen (Hort, welche die Kopie angeblich direkt für's GA haben wollte, und Schule) beantragt (anonym natürlich). Bin gespannt..." Öffnen / Wie

2021-09-20 22:34:02 Hans-Peter BartosGegen Impfen - IMPFormier Dich! (GI-ID 3)
Admin · 18. März ·
Gericht lehnt Eilantrag ab: Geimpfte müssen in Quarantäne
Keine Privilegien für Geimpfte!
Muss ein Familienmitglied in Quarantäne oder ist direkt mit dem "Coronavirus infiziert" (was auch immer man darunter versteht), besteht die Quarantänepflicht auch für die geimpfte Person.
Geklagt hatte ein Ehepaar, dessen Tochter sich "mit Covid-19 infiziert" hatte. Der gesamte Hausstand musste in Quarantäne.
Dagegen wehrten sich die Eltern, die als Besitzer einer Arztpraxis bereits geimpft waren und "diverse Corona-Tests" negativ ausgefallen waren.
Die Richter lehnten den Eilantrag ab. Der Grund: Bisher lägen keine ausreichenden Belege dafür vor, dass Menschen mit vollständigem Impfschutz nicht infektiös erkranken. Deshalb seien keine Sonderregelungen für Geimpfte vorgesehen.
Tja, da hatte sich die Arztfamilie wohl zu früh gefreut, dass sie durch die Impfung ihre Freiheiten wieder zurückbekämen.
Haben sich die Richter etwa auch an der (rechtlich unverbindlichen) Resolution des Europarates orientiert, nach der Ungeimpften gegenüber Geimpften keine Nachteile entstehen sollen?
msn.com/de-de/finanzen/other/quarantäne-trotz-impfung-gericht-fällt-eindeutiges-urteil/vi-BB1eFBw6 Öffnen / Wie

2021-09-20 22:32:28 Hans-Peter Bartos hat eine Datei hochgeladen.
Admin · 10. März ·
Formular gegen Maskenzwang an Gericht
Mit diesem Formular zum Ausfüllen und Ausdrucken kann man einem Gericht gegenüber anregen, gegen schulinterne Anordnungen zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes während und außerhalb des Unterrichts sowie zur Wahrung räumlicher Distanz zu anderen Personen wegen Misshandlung Schutzbefohlener strafrechtlich tätig zu werden. Kosten fallen dafür nicht an. Öffnen / Wie

2021-09-20 22:31:36 Hans-Peter Bartos hat eine Datei hochgeladen.
Admin · 10. März ·
Formular gegen Maskenzwang an Schulleiter
Mit diesem Formular zum Ausfüllen und Ausdrucken kann man einen Schulleiter, Kita-Leiter, Lehrer oder Erzieher auffordern, davon abzulassen, schulinterne Anordnungen zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes während und außerhalb des Unterrichts sowie zur Wahrung räumlicher Distanz zu anderen Personen wegen Misshandlung Schutzbefohlener umzusetzen, um sich nicht weiter strafbar zu machen und um nicht erst auf eine Gerichtsentscheidung warten zu müssen. Öffnen / Wie

2021-09-20 22:29:30 Hans-Peter BartosGegen Impfen - IMPFormier Dich! (GI-ID 3)
Admin · 10. März ·
Ex-Richter Prestien:
Maskenpflicht an Schulen bald Geschichte?
Landen Schuldirektoren bald hinter Gittern, wenn sie eine "Maskenpflicht" durchsetzen?
Der frühere Familien- und Jugendrichter und Aktivist im Kinderschutzbund Hans-Christian Prestien schätzt ein, dass die Durchsetzung von Masken- und Abstandspflicht in Schulen eine Misshandlung Schutzbefohlener ist, ein Vergehen, welches dem Schulleiter hohe Gefängnisstrafen einbringen kann.
Richter Prestien erklärt sehr ausführlich die Rechtslage, erklärt die mögliche Vorgehensweise und stellt hilfreiche Formulare zur Verfügung.
Zu den Formularen:
Formular gegen Maskenzwang an Gericht
https://www.facebook.com/.../permalink/465058988141157
Formular gegen Maskenzwang an Schulleiter
https://www.facebook.com/.../permalink/465064308140625


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