[...] Das ist nicht nur unterkomplex und undifferenziert – es | Markus Frohnmaier MdB
[...] Das ist nicht nur unterkomplex und undifferenziert – es deutet auch darauf hin, dass man die Konfrontation mit Russland weiter anfachen will. Wer einen Kampf von absolut Gut gegen absolut Böse sieht, der kann schlecht mit dem absolut Bösen im Dialog zu bleiben. Eine solche Haltung ist aber gerade für Frieden und Stabilität in Europa äußerst gefährlich!
Weitere Fehlentscheidungen trifft Scholz, wenn er jetzt die Abhängigkeit von russischem Gas dadurch verringern will, indem er sich einseitig an teures amerikanisches Flüssiggas ketten und ansonsten noch klimaradikaler werden will. Insbesondere Letzteres hat uns bekanntermaßen die teuersten Strompreise Europas eingebracht.
Souveränität erlangt man nicht dadurch, dass man den einen Lieferanten gegen einen anderen Lieferanten austauscht, sondern indem man generell Energie aus mehr als nur einer Quelle bezieht, wozu für mich auch die eigenen Kohle- und Kernkraftwerke gehören! Und ist es nicht merkwürdig, dass uns über Jahre erzählt wurde, Nord Stream 2 sei im deutschen Interesse, was jetzt aber über Nacht plötzlich nicht mehr der Fall sein soll? Obwohl weiter russisches Gas über Nord Stream 1 fließt? Obwohl weder Deutschland noch die Vereinigten Staaten bei all ihren Sanktionen nicht die Energieimporte aus Russland verringern? Fragen, bei denen Scholz eine Antwort schuldig bleibt!
Schließlich noch ein Wort zu Friedrich Merz, dem so genannten Oppositionsführer. Nachdem Scholz bereits alles vorweggenommen hatte, war er sichtlich bemüht, noch aggressiver als Scholz aufzutreten. Das ist ihm in weiten Teilen misslungen. Nur eine weitere Front hat die Union aufgemacht, die Scholz nicht angerührt hat: Den Kampf gegen vermeintliche „Feinde“ im inneren. Damit sind Menschen wie ich gemeint, die sich für eine souveräne deutsche Außenpolitik, Frieden und Freundschaft mit Russland und gegen eine kritiklose Übernahme sämtlicher Direktiven unserer amerikanischen Verbündeten wenden. Dazu sage ich ganz klar: Von jemandem wie Friedrich Merz lasse ich mir den Mund nicht verbieten!
