Aus für Graichen, Aus für Heizungsgesetz? FDP fordert Streckun | Freie Medien
Aus für Graichen, Aus für Heizungsgesetz? FDP fordert Streckung des Zeitplans
Der angekündigte Abgang von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen hat in der Koalition eine Debatte über den Zeitplan für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgelöst.
Die FDP spricht sich dafür aus, den Zeitplan für das auch Heizungsgesetz genannte Projekt zu strecken – mit der Begründung, dem Parlament sei der Ansprechpartner für das Thema abhandengekommen.
SPD und Grüne sehen aber keinen Zusammenhang zwischen beiden Sachverhalten.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte gestern den Rückzug seines Staatssekretärs Graichen angekündigt, nachdem dieser in zwei nachvollziehbaren Fällen Privates und Berufliches nicht ausreichend getrennt hatte. (Vetternwirtschaft)
Graichen gilt als Architekt der GEG-Novelle. Habeck strebt vor der am 7. Juli beginnenden parlamentarischen Sommerpause eine Verabschiedung des Gesetzes an.
Zum ganzen Artikel https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aus-fuer-graichen-aus-fuer-heizungsgesetz-fdp-hat-100-fragen-an-habeck-a4271633.html
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