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Pistorius will härtere Gangart bei Corona-Spaziergänger und Telegram

Die Corona-Demonstrationen halten die Polizei in Niedersachsen auf Trab. Die Zahl der Teilnehmer hat sich zu Mitte Dezember sogar verdoppelt. Der Bundesinnenminister Niedersachsens, Boris Pistorius hat angekündigt, künftig härter gegen Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Regierung vorgehen zu wollen.

Am Dienstag sagte er, dass Verstöße gegen die Auflagen niedrigschwellig und konsequent verfolgt würden. Dazu gehört die FFP2-Maskenpflicht, Abstände sowie sonstige Verstöße. Zudem käme hinzu, dass einige Demonstranten absichtlich ihre Ausweise zu Hause ließen, damit ihre Personalien nicht aufgenommen werden können.

Pistorius äußerte sich nun gegenüber dem Tagesspiegel:
"Diese Versammlungen sind kein Protest, sondern reine Provokation“.

Der Staat solle „gezielt bloßgestellt werden“. Pistorius kritisierte, „es wird bewusst auf das Tragen von Masken verzichtet, es wird kein Abstand eingehalten und es werden keine Ausweisdokumente mitgeführt“. Wie die Mehrheit der Bevölkerung (Anm. welche Mehrheit? Wo?) habe er „keinerlei Verständnis für diese Form von Protest“.

Pistorius will sich zudem für die Eindämmung von Hass und Hetze im Messengerdienst Telegram einsetzen, wie er gegenüber dem Tagesspiegel sagte.

Die Drohungen auf Telegram seien „erschreckend und niederträchtig“. Es würden „niederste Gewaltfantasien verbreitet“. Messengerdienste wie Telegram „können da schnell als Brandbeschleuniger wirken“.

Dazu will er noch im Januar mit seinen Länderkollegen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprechen. (nh)

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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/pistorius-will-haertere-gangart-bei-corona-demos-gegen-spaziergaenger-a3679621.html?telegram=1

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