2023-04-28 13:53:00
Kein Interesse an Aufklärung Das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit (ZAAVV) hat die Ablehnung eines Antrags der AfD-Fraktion zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Zeit erwartet.
Dass eine politische Aufarbeitung unerwünscht ist, ist wenig verwunderlich. Alle im Deutschen Bundestages vertretenen Parteien (mit Ausnahme der AfD) haben sich an den massiven Menschenrechtsverletzungen der letzten drei Jahre in Bund und Ländern beteiligt. Schulschließungen, Demonstrationsverbote, Betriebsschließungen, existenzielle Vernichtung eines großen Teils der Kunst- und Kulturszene, 2G und 3G haben alle Fraktionen bedingungslos mitgetragen.
Eine Aufklärung der eigenen Fehler ist nicht erwünscht.
In einer Pressemitteilung hat das ZAAVV erklärt:
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Das ZAAVV bietet den Abgeordneten des deutschen Bundestages an, bei der jetzt notwendig gewordenen außerparlamentarischen Untersuchung aktiv mitzuwirken, um z.B. auch aus Erkenntnissen zu Versäumnissen und Fehlern in der Handhabung der Pandemie die notwendigen Lehren aus dieser Krise zu ziehen.
Diese politische Aufarbeitung ist von der Bevölkerung gewünscht und wird durch diese aktiv unterstützt, wie die bereits mehr als 800 Fördermitglieder des Vereins zeigen. Wir Menschen, insbesondere die Opfer der Maßnahmen müssen uns deswegen zusammenschließen unter dem Motto:
Niemals vergessen!
Niemals wieder!
Das ZAAVV wird vom 9. - 11. Juni 2023 den ersten großen Aufarbeitungskongress in der Nähe von Frankfurt am Main starten, um als Zivilgesellschaft die Aufarbeitung voranzutreiben, die ein Untersuchungsausschuss hätte leisten müssen."Ziel ist es, dass viele Menschen als "Botschafter für individuelle Menschenrechte" überall in Deutschland, Österreich und der Schweiz die Erinnerung an das Geschehene wach halten, die Taten und die Täter benennen und dafür sorgen, dass diese sich in einem rechtsstaatlichen Prozess verantworten müssen, die Strukturen, die zu Diffamierung, Ausgrenzung, Grundrechtsentzug und Kriminalisierung geführt haben und wieder führen werden, aufzeigen, und für eine Gesellschaft werben, in der die individuelle Freiheit Ausgangspunkt jedes staatlichen Handelns ist.
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