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Vereint gegen die Unterdrückung

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Die neuesten Nachrichten

2022-09-01 16:50:50
Inside Mainstream: Was Ex-Mitarbeiter über die Medien berichten (2022) Doku

"Die erfolgreiche Doku-Reihe ZEUGEN DER WAHRHEIT geht in die zweite Runde. In „Inside Mainstream: Was Ex-Mitarbeiter über die Medien berichten" macht sich die Journalistin Elsa Mittmannsgruber auf die Spur der gekauften Medien. Warum berichten alle Leitmedien so einseitig? Wie kommen die vielen Lücken- und Lügen-Berichte zustande? Warum spielen die Journalisten dabei mit? Fragen, die Elsa Mittmannsgruber aus erster Hand beantworten lässt. Nämlich von den Medienschaffenden selbst."

german_movie_palace
89 viewstom trevor, 13:50
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2022-09-01 16:20:15 https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/themen/auslanderangelegenheiten/ukraine-allgemeine-informationen-und-haufig-gestellte-fragen-208999.html
146 viewstom trevor, 13:20
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2022-09-01 16:18:10 https://fluechtlingsrat-berlin.de/news_termine/ukraine/
105 viewstom trevor, 13:18
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2022-09-01 15:45:56 daher Negativbestätigung...
diese Kreatur kann ja alles tun, aber auf eigenen Namen und auf eigene Rechnung...
93 viewstom trevor, 12:45
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2022-09-01 15:45:33 Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat gestern gestern beim EU-Außenministertreffen in Prag in aller Deutlichkeit klargestellt, wo sie die politischen Prioritäten für Deutschland sieht.

Baerbock spricht bei ihren Anordnungen und Zielen übrigens keinesfalls im Terminus des "WIR", sondern ausschließlich im Terminus des "ICH".


Zu diesem Thema und den Auswirkungen wird es heute einen Sonderpodcast von Herman&Popp geben. Dazu später mehr ...


Baerbock am 31.08.2022 in Prag:

“Egal, was meine deutschen Wähler denken, ich werde mein Versprechen gegenüber der Ukraine halten. (…)

Und das geht solange weiter, wie die Ukraine mich braucht. (…)

Vor uns liegt der Winter, wo Menschen bei uns auf die Straße gehen werden, weil sie die Energiepreise nicht mehr bezahlen können. (…)

Ich werde dann aber nicht sagen: Wir stoppen jetzt die Sanktionen. Nein! Die Sanktionen bleiben! Auch im Winter!”
87 viewstom trevor, 12:45
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2022-09-01 13:10:50
Heinz Rudolf Kunze über die Gendersprache ...

Es gibt kaum etwas hinzuzufügen. und wie die anderen so blöd gucken ...

https://twitter.com/fredericusrexwd/status/1562875356545445892?s=21

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97 viewstom trevor, 10:10
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2022-09-01 13:01:49
Unterschrift auf Behördenschreiben

Nicht nur Urteile, sondern auch Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc. stellen lediglich unverbindliche Entwürfe dar, solange der erkennende Richter oder Rechtspfleger sie nicht unterschrieben hat.

Beweis:
BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.


Alle über den Postweg versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift nicht rechtswirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.

Beweis:
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.


Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als formunwirksam und damit ebenfalls rechtsunwirksam anzusehen.

Beweis:
BGH-Urteil vom 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH-Urteil vom 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH-Urteil vom 5. November 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.


Videoquelle
95 viewstom trevor, 10:01
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2022-09-01 01:10:23 Wenn im Mainstream von „Experten“ oder „Politologen“ die Rede ist, braucht man nur nachsehen woher sie kommen. Dann weiß man, wem oder welchem Zweck sie dienen.

So ist Karl-Rudolf Korte Direktor der NRW School of Governance. Das heißt so viel wie "Schule für Verwaltung, Steuerung oder Führung“. Gefördert wird die Schule durch alle möglichen „Ministerien, Städte, Zentrum für Migrationsforschung“ usw. Auf der Webseite heißt es:

Die NRW School of Governance stellt eine Initiative zur Exzellenzförderung dar. Die Professional School ist durch Joint Appointments (Anm.: Gemeinsame Ernennungen) interdisziplinär aufgestellt. Modernes Gestaltungswissen bietet die Governance School als Antwort auf die Transformation von Staatlichkeit.

Offenbar ist das eine Pöstchenschmiede. Jedenfalls brachte dieser Korte in einem Interview folgenden Inhalt zum Ausdruck:

"Die Menschen müssen verstehen, warum sie ärmer werden"
Es geht nicht darum, dass die Bevölkerung etwa die Politik verändern könnte. Korte geht es vielmehr darum, dass die für ihn notwendigen - und nicht weiter hinterfragbaren - Maßnahmen von den Politikern so an die Bevölkerung verkauft werden, dass diese sie richtig versteht, nämlich als alternativlos, und dann auch bereit ist, sie zu unterstützen.

Dabei spielt natürlich auch der Ukraine-Krieg eine zentrale Rolle. Da ist es für die Politiker wichtig, dass Putin weiter als derjenige dargestellt wird, der nicht nur für den Krieg, sondern auch für die Folgen verantwortlich ist.

Dazu gehört dann auch die Inflation und der Energiemangel. Deswegen wird auch energisch verhindert, dass Zweifel an dieser Lesart aufkommen können. Wer sich die Frage stellt, ob nicht auch die Politik der Bundesregierung ihren Anteil an der Krise hat, wurde gleich als Putin-Freund etikettiert.

So läuft es. Aber so offensichtlich, daß selbst der ahnungslosen Masse das langsam auffällt. Ob sie jetzt im Panikmodus sind oder solche Geschichten erfinden, kann leider nicht geprüft werden:

Putin-Spione im Ministerium? Habecks Ressort schlägt Alarm
Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat dabei offenbar zwei Mitarbeiter des Wirtschaftsministeriums im Visier. Die beiden Beamten arbeiten in einem „besonders sensiblen Bereich“, der sich mit der Energiepolitik befasst.

Die Betroffenen hätten pro-russische Einstellungen vertreten. Zudem sei ihre Position beim staatlichen Eingriff bei Gazprom Germania und Habecks Gasumlagen-Rettung von Uniper entscheidend von der des Ministers abgewichen.

Der Russlandbezug erhärte sich durch einen mutmaßlichen Studienaufenthalt eines Mannes in Russland. Von einer offenkundigen „emotionalen Nähe zu Russland“ ist die Rede.

Eindeutige Beweise, dass es sich tatsächlich um einen oder mehrere Spione Russlands handelt, hätten sich aber bislang nicht gefunden.

Keine Beweise also. Aber das gleiche Schema, wenn einzelne nicht auf Linie sind.

Wir verarmen auch nicht, es wird "nur" das enteignet, was sie zuvor nicht schon geraubt haben. Sie haben nur Angst, daß die Stimmung kippt. Zudem nehme wegen der hohen Inflation der Vertrauensverlust in die EZB bedenkliche Ausmaße an.

Bald implodiert der ganze Laden:

Mehr als eine halbe Million Ukraine-Flüchtlinge beziehen Sozialhilfe
Vor dem 24. Februar lebten 17.000 Ukrainer mit Grundsicherung in Deutschland. Nun sind 529.000 dazu gekommen.

Im August bezogen 4,5 Millionen Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder Lohnersatzleistungen für Arbeitslose.

56 % der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten hatten Ende 2021 einen Migrationshintergrund. Durch die Ukraine-Flüchtlinge wird sich diese Zahl weiter erhöhen.

Heimkosten explodieren
Ab September müssen Pflegekräfte nach Tarif bezahlt werden, die Zuschüsse der Pflegekassen bleiben jedoch unverändert.

"Die enorme Kostensteigerung soll allein auf die Versicherten und deren Angehörige abgewälzt werden."

Bereits jetzt sind 40 % der bundesweit rund 800.000 Menschen in stationärer Pflege auf Sozialhilfe angewiesen, und auch unter den 1,2 Millionen Menschen in ambulanter Pflege gibt es viele Empfänger von Sozialhilfe.
101 viewsRene, 22:10
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