+++ Impfapartheid verboten: Niedersächsisches Gericht untersag | Katrin Ebner-Steiner, MdL

+++ Impfapartheid verboten: Niedersächsisches Gericht untersagt 2G im Einzelhandel +++

Ein sensationelles Gerichtsurteil in Niedersachsen: Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt! Die Vorschrift sei zur Eindämmung des Corona-Virus nicht notwendig. Und zudem sei sie nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, urteilten die Richter. Schließlich sei nicht einsichtig, warum sich das Virus in manchen Geschäften mehr verbreiten solle als in anderen.

Das Gericht bestätigt damit die Position der AfD: 2G ist eine willkürliche Schikane! Für den Einzelhandel ist es eine Katastrophe, Millionen Menschen den Weihnachtseinkauf zu verbieten. Davon profitieren lediglich einige wenige riesige Online-Konzerne, während unsere Innenstädte veröden.

Dieses Urteil hat eine Ausstrahlungskraft weit über Niedersachsen hinaus. Ich hoffe, dass die Gerichte auch in anderen Bundesländern diese Rechtsauffassung teilen. Dann muss die Staatsregierung irgendwann auch ihren Sonderweg beenden. Auch Bayerns Bürger wollen wieder ohne spezielle Genehmigung einkaufen gehen und ein normales Leben führen.

Schluss mit der Spaltung der Gesellschaft! Alle Geschäfte müssen Geimpften wie Ungeimpften gleichermaßen offenstehen. Die AfD ist für Weihnachten ohne Impfapartheid!

#KES #AfD

https://www.welt.de/wirtschaft/article235705872/OVG-Lueneburg-Gericht-kippt-2G-Regel-im-Einzelhandel-in-Niedersachsen.html