Dennis Hohloch ❌ - Landtag Brandenburg

2022-08-02 17:01:08 ​rbb-Skandal – Aufklärung oder U-Ausschuss!

Die Skandale um den rbb reißen nicht ab. Nach groben Ungereimtheiten um Abrechnungen für Abendessen, undurchsichtigen Beraterverträgen und offenkundig vorgeschobenen Gründen für das Fernbleiben bei der auf Verlangen der AfD-Fraktion einberufenen Sondersitzung des Hauptausschusses jetzt ein weiterer Skandal: Aus einem Schreiben an den Ausschussvorsitzenden Keller (SPD) geht hervor, der Rundfunkrat sei an Aufklärung interessiert – aber nur bilateral, sprich unter vier Augen und nicht vor dem Ausschuss. Also ohne parlamentarische Kontrolle.
 
Der Medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dennis Hohloch, sieht nur eine Option: „Sollten sich der Rundfunk- und Verwaltungsrat sowie die Intendantin des rbb weiterhin der parlamentarischen Aufklärung der aktuellen Skandale entziehen, muss auch über einen weiteren Untersuchungsausschuss ernsthaft und offen nachgedacht werden. Dass man als Vorsitzende des Rundfunkrates zudem für Vieraugengespräche mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden bereit ist, aber die Fragen des Hauptausschusses nicht beantwortet, offenbart ein krudes Demokratieverständnis.“

Folgen Sie uns auf Telegram:
► @AfDFraktionBB
► @Dennis Hohloch Öffnen / Wie

2022-08-01 20:13:19 https://twitter.com/dennis_hohloch/status/1554151067163688960?s=21&t=rYJ7voV4joU3lxjo_VIlvg Öffnen / Wie

2022-08-01 19:20:03 Weil ein Senftenberger #Notarzt zwei Mal auf dem Weg zur Cafeteria keine #Maske trug, haben die Sana Kliniken Niederlausitz ihm ein #Betretungsverbot inkl. Hausverbot ausgesprochen. Eigentlich wäre Dr. Bauer schon längst im Ruhestand. Da die #Personalnot so groß ist, fährt der 67-Jährige aber noch 2-3 Rettungsdienste im Monat. Offensichtlich ist der Klinik die Durchsetzung von Sinnlos-Maßnahmen wichtiger, als Menschenleben! https://www.lr-online.de/lausitz/senftenberg/sana-kliniken-niederlausitz-hausverbot-fuer-notarzt-ohne-maske-65677495.html Öffnen / Wie

2022-08-01 12:38:10 #Sparen kaum mehr möglich: Laut des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes müssen rund 60 Prozent der deutschen Haushalte ihre gesamten verfügbaren #Einkünfte monatlich einsetzen.
Der inflationäre #EZB-#Gelddruck und die ideologiegetriebene Politik der Regierenden lassen unsere Bevölkerung #verarmen! https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2022/sparkassen-warnen-vor-einschlag-jahrhundert-inflation-laesst-mittelstand-verarmen/ Öffnen / Wie

2022-07-31 13:04:13 https://vm.tiktok.com/ZMNVtb7X7/?k=1 Öffnen / Wie

2022-07-29 21:30:44 #LINKE bald raus aus dem #Parlament? Während dessen die #AfD in #Brandenburg zur letzten Landtagswahl stärkste #Opposition wurde und fast 24 % erhalten hatte, bekam die ehemalige Regierungspartei die Linke gerade einmal noch 10 %. Beim nächsten Mal könnte sie komplett aus dem #Landtag fliegen. Öffnen / Wie

2022-07-29 09:47:29 Öffnen / Wie

2022-07-29 09:34:46 ​ Paukenschlag! – Landesverfassungsgericht gibt AfD recht!

Die Mitglieder der Fraktionen von SPD, CDU, LINKE und GRÜNE wollten den von der AfD-Fraktion eingesetzten Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg ohne die Zustimmung der AfD-Fraktion beenden. Die AfD-Fraktion hat vor dem Verfassungsgericht geklagt und im Eilverfahren einen Sieg errungen. Dem klar rechtswidrigen Verhalten der beteiligten Altparteien-Politiker hat das Verfassungsgericht eine deutliche Absage erteilt. Zudem bescheinigte das Gericht dem Ausschussvorsitzenden Daniel Keller (SPD) widersprüchliches Verhalten. Der Antragsgegner verhalte sich widersprüchlich, wenn er vortrage, dass die Beendigung der Beweisaufnahme ausdrücklich unter dem Vorbehalt einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren erfolge, weswegen es einer gerichtlichen Entscheidung nicht bedürfe, so das Gericht. Denn zugleich erwecke er den Eindruck, so zu verfahren, als sei die Beweisaufnahme endgültig abgeschlossen.
 
Lars Hünich, Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, bewertet die Entscheidung des Gerichts positiv: „Das Verfassungsgericht hat der von Keller geführten Altparteienmehrheit Grenzen aufgezeigt. Es müsste eigentlich verwundern, dass sich erfahrene Politiker so sehr blamieren, ohne sich zu genieren. Aber die Erklärung dafür liegt auf der Hand: Es geht ihnen nicht um Recht und Demokratie, sondern um Machterhalt.“
 
Wann eine Entscheidung in der Hauptsache ergehen wird, ist noch nicht absehbar. Lars Hünich hierzu: „Uns geht es darum, unser in der Landesverfassung und im Untersuchungsausschussgesetz verbrieftes Recht auf Regierungskontrolle vollumfänglich seriös wahrzunehmen. Wer uns an dieser Wahrnehmung hindern will, der tritt die Demokratie mit Füßen.“

Folgen Sie uns auf Telegram:
► @AfDFraktionBB
► @Lars Hünich Öffnen / Wie

2022-07-28 19:39:01 Corona-Irrsinn – Kommen wieder Maßnahmen im Herbst?

Wir brauchen nicht weitere Coronamaßnahmen im Herbst und im Winter – ganz im Gegenteil: weniger Maßnahmen sind das Gebot der Stunde. Die Tests sind nicht nur teuer, sondern auch unsinnig. Gleiches gilt für die Masken, die sogar noch krank machen.

Geben wir den Brandenburgern ihre Freiheit wieder und helfen wir punktuell dort, wo Personen wirklich gefährdet sind wie zum Beispiel bei Senioren.

Folgen Sie uns auf Telegram:
► @AfDFraktionBB
► @Dennis Hohloch Öffnen / Wie

2022-07-28 12:30:10 Die #Bundesregierung genehmigt die Herstellung von 100 #Panzerhaubitzen für die Ukraine. Allerdings werden erst in gut 2,5 Jahren die ersten Haubitzen die #Ukraine erreichen! Wie lange soll der #Krieg eigentlich noch gehen? https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/die-maer-von-den-100-haubitzen-fuer-die-ukraine/ Öffnen / Wie