Keine Impfpflicht ist gerechtfertigt Im Westfälischen Anzeig | Weltgeschehen Objektiv

Keine Impfpflicht ist gerechtfertigt

Im Westfälischen Anzeiger fordert Dr. Markus Unnewehr, Chefarzt der Pneumologie und Infektiologie an der St.-Barbara-Klinik in Heessen, ein Umdenken in Bezug auf Covid:

"Die nunmehr wenigen Todesfälle beträfen fast nur noch schwer Immunsupprimierte – beispielsweise Leukämiepatienten. Nicht mehr betroffen seien jedoch die bisherigen so genannten Vulnerablen, also Menschen über 60 Jahre und solche mit einzelnen Vorerkrankungen wie Diabetes oder Adipositas."

Diese Aussage ist wichtig in Bezug auf die sogenannte "einrichtungsbezogene Immunitätsnachweispflicht". Denn das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass diese ohnehin nur anwendbar ist auf Beschäftigte, die (un)mittelbar Kontakt zu gefährdeten Personen haben.

Besteht eine Gefahr einer schweren Erkrankung per se nur noch für "schwer Immunsupprimierte", kommt ein Beschäftigungs- oder Betretensverbot ohnehin nicht in Frage.

Diese klare Rechtslage sollte jeder Beschäftigte, der vom Gesundheitsamt kontaktiert worden ist, in seinem Antwortschreiben mitteilen. Für diesen Fall hat das Gesundheitsamt nämlich gar keine Zuständigkeit.
Diese ist allerdings zunächst zu prüfen.
Das Gesundheitsamt ist auch (noch) nicht zuständig, wenn die betreffende Person vor sechs Monaten einen positiven PCR-Test hatte.
Hier gilt zum einen ein europarechtlicher Anwendungsvorrang, zum anderen besagt § 20a Abs. 5 i V.m. Abs. 2 IfSG deutlich, dass das Gesundheitsamt erst zuständig ist, wenn eine korrekte Meldung durch den Arbeitgeber eingeht. Ohne eine solche Meldung gibt es keine anlasslose Prüfung durch das Amt. Das wäre ein rechtswidriger Datenschutzverstoß.

Der Chefarzt aus Hamm spricht sich darüber hinaus gegen das verpflichtende Tragen von Masken aus:

. „Was nicht hilft, ist das Tragen einer Maske verpflichtend vorzuschreiben, die Leute sie dann aber nicht dicht über Mund und Nase tragen, weil sie die Bedeutung nicht mehr sehen.“

Es sei endlich realistisch mit Corona umzugehen:

"Corona sei weiterhin in den Köpfen der Menschen und hemme sie auf vielfache Weise. Unnewehr spricht von einer chronifizierten gesellschaftlichen Angstpsychose-Störung."

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t.me/RA_LUDWIG

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