Corona-Fakten

2020-04-24 15:41:40 Nächstes Land kippt Corona-Maßnahmen: Tschechisches Gericht hebt Ausgangsbeschränkungen auf!

Nachdem erst am Mittwoch Bosniens Verfassungsgericht die Corona-Ausgangsbeschränkungen für verfassungswidrig erklärt hatte, zog am Donnerstag ein Gericht in Prag nach und hob die Ausgangssperren für ganz Tschechien auf. „Ausgangsbeschränkungen sind rechts- und verfassungswidrig“, heißt es im Urteil.

Die tschechische Regierung unter Andrej Babis hat sofort reagiert und alle Ausgangsbeschränkungen außer Kraft gesetzt. „Wir respektieren dieses Urteil. Die Ausgangsbeschränkungen sind ab Freitag, dem 24.04., landesweit aufgehoben“, erklärte gestern Abend Gesundheitsminister Adam Vojtech.

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2020-04-23 20:01:30 Höchstes Gericht Bosniens kippt Ausgangsbeschränkungen!

Das oberste Gericht Bosniens „Constitutional Court of Bosnia and Herzegovina“ hat am Mittwoch die von der Regierung erlassenen Ausgangsbeschränkungen als verfassungswidrig erklärt. „Menschen zu verbieten, ihr Haus zu verlassen, verstößt gegen ihr Recht auf Bewegungsfreiheit“, verkündeten die Richter und setzten der Regierung eine Frist von fünf Tagen, die Beschränkungen in Einklang der eigenen Verfassung und der „Europäischen Konvention für Menschenrechte“ zu bringen.

Der vorsitzende Richter Zlatko Knezevic kritisierte außerdem, dass die Ausgangsbeschränkungen weder zeitlich befristet wurden noch zu vorher festgelegten Zeitpunkten überprüft werden sollten. Dies sei „offensichtlich verfassungswidrig“. In Bosnien gelten die Ausgangsbeschränkungen im Gegensatz zu Deutschland nur für Menschen unter 18 und über 65 Jahren.

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2020-04-23 18:37:20 Widerspruch zur Maskenpflicht
Dokument zur freien Verfügung

Mit Hessen zieht nun das letzte Bundesland nach: Ab dem 27.04. wird es bundesweit eine Maskenpflicht für weite Teile des öffentlichen Lebens geben. Dabei ist der Nutzen, dass ein Mund-Nasen-Schutz die Ausbreitung eines Virus eindämmt, bis heute nicht wissenschaftlich nachgewiesen.
Vielmehr bietet der unsachgemäße Gebrauch eine erhöhte Gefahr einer Infektion mit Sars-Cov-2, so die WHO.
Auch das Tragen selbst stellt durch die dauerhafte Einatmung des eigenen CO2 eine unmittelbare, gesundheitliche Gefahr dar. Letztendlich ist es außerdem verfassungsrechtlich umstritten, ob ein Gesetz die Bevölkerung zur Verhüllung zwingen darf.

Dies und noch viel mehr ist in dem Dokument, das ausdrücklich zur freien Verfügung steht, zusammengefasst. Öffnen / Wie

2020-04-20 18:12:02 Prof. Dr. Stefan Homburg ist Direktor eines Instituts an der Leibniz Universität Hannover und war vier Jahre lang Berater von Bundeskanzler Schröder. Den Corona-Lockdown hält er für nutzlos und beweist dies anhand von Daten des Robert-Koch-Instituts: „Drei Tage vor dem Lockdown lag die Reproduktionsrate (Ansteckungsrate) bereits bei unter 1. In den Wochen mit dem Lockdown ist die Rate nicht weiter gesunken.“

Das wusste die Bundesregierung aber schon, als sie den Lockdown erlassen hatte, so Homburg. „Es ist absolut unverständlich und fahrlässig! Durch den Lockdown werden Menschenleben zerstört, wirtschaftlich und durch Suizid.“
Gucke man sich außerdem die Zahlen des „Europäischen Mortalitätsmonitor“ (EURO MOMO) an, könne man eindeutig erkennen: „Die Grippewelle 2016/2017 war schlimmer als das, was wir jetzt haben.“
„Das wissen die Eliten“, so Homburg. Doch ohne ein Umdenken der Bevölkerung werde sich nichts ändern.

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2020-04-16 21:45:20 Bundesverfassungsgericht kippt generelles Demonstrationsverbot durch Corona-Verordnung!

Zwei für Anfang April angemeldete Demonstrationen in Gießen wurden von den hessischen Behörden hinsichtlich des Infektionsschutzgesetzes verboten. Damit gaben sich die Veranstalter jedoch nicht zufrieden und zogen per Eilantrag vor das Bundesverfassungsgericht.
Nun hat das höchste deutsche Gericht das Verbot gekippt. Die Richter sehen in dem Verbot eine „Grundrechtsverletzung“, denn der Kläger sei „offensichtlich in seinem Grundrecht aus Art. 8 GG verletzt“. In ihrem Urteil stellen sie klar: „Die Corona-Verordnung enthält kein generelles Verbot von Versammlungen unter freiem Himmel“. (Az. 1 BvR 828/20)

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2020-04-16 20:08:22 Brasiliens Militärpolizei hat sich im größtem Bundesstaat São Paulo offen gegen ihren Gouverneur João Doria gestellt. Dieser hatte eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht, wonach Bürger, die die Maßnahmen missachteten, verhaftet werden können.
Die Militärpolizei „Defenda PM“ hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde: „Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen.“

Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. „Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur.“
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. „Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben.“

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2020-04-14 21:36:40 Dr. Scott Jensen ist Arzt und Senator in Minnesota. In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender KX-4 erzählt er, dass er Ende März vom Nationalen Gesundheitsamt Anweisungen bekam, wie er zukünftig Todeszertifikate auszufüllen habe. „Im Grunde stand da drin, dass man keinen Labortest auf COVID-19 brauche, um im Todeszertifikat COVID-19 als Todesursache anzugeben.“

Als der Moderator nachfragte, welches Interesse das Gesundheitsamt daran habe, die Corona-Todeszahlen auf diese Weise künstlich in die Höhe zu treiben, meint der republikanische Senator: „Angst ist ein gutes Mittel, um Leute zu kontrollieren.“ Öffnen / Wie

2020-04-13 22:37:02 Rechtsanwältin Beate Bahner, die gegen die Corona-Maßnahmen klagte, in Psychiatrie zwangseingewiesen!

Die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner, die mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Corona-Verordnungen klagte, wurde am Abend des Ostersonntag von Polizeibeamten bei sich zuhause abgeholt und in eine Psychiatrie zwangseingewiesen.
Nach eigener Aussage habe sie selbst die Polizei gerufen, da sie bemerkte, wie mehrere Personen versuchten, auf ihr Grundstück zu gelangen. Als die Polizei eintraf, legte man ihr Handschellen an und brachte sie in eine psychiatrische Anstalt.

Dort angekommen wurde sie auf eine Isolierstation gebracht und für 24 Stunden gegen ihren Willen festgehalten. Bis zur Stunde habe Bahner keine richterliche Verfügung zur Zwangseinweisung gesehen.
„Wenn die Leute jetzt immer noch nicht checken, was für eine Tyrannei hier in Windeseile errichtet wurde, mit Lügen und Betrug und der größten Fake-Geschichte...“

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2020-04-11 15:25:54 Dr. Andres Tegnell ist Staatsepidemiologe der schwedischen Volksgesundheitsbehörde & auf Infektionskrankheiten spezialisiert. Er sprach sich hinsichtlich COVID-19 vehement gegen jeden Lockdown & jede Ausgangsbeschränkung aus. Bis heute folgt ihm die schwedische Regierung - und das mit Erfolg. „Es ist keine Lösung, alles zu schließen. Maßnahmen müssen längerfristig und mit Akzeptanz der Bevölkerung durchführbar sein, sonst bringen sie nichts, außer das Problem zu verschieben.“

Bis auf ein Versammlungsverbot von über 50 Personen und dem Rat an ältere Leute, die nächsten Wochen nicht unter Menschenmassen zu gehen, läuft das Leben in Schweden ganz normal weiter. Die Zahlen geben der Strategie des Staatsepidemiologen Recht: Zwischen dem 10.03. - 10.04. starben laut Johns-Hopkins-Universität lediglich 870 Schweden der 10 Millionen Einwohner an Sars-Cov-2. „Unsere offene, nicht einschränkende Strategie zeigt, dass wir genauso weit gekommen sind wie Länder mit Lockdown und Ausgangssperren.“

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2020-04-11 14:12:38 Das Bundesverfassungsgericht hat gestern Abend den Eilantrag von Rechtsanwältin Beate Bahner gegen die in ihren Augen verfassungswidrigen Corona-Verordnungen abgelehnt. Bahner sieht darin nicht weniger als das Ende des Rechtsstaats:
„Es ist mir leider nicht gelungen, den Rechtsstaat und die freiheitlich-Demokratische Grundordnung in Deutschland, insbesondere unsere verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte und die unverbrüchlichen Menschenrechte vor dem schlimmsten weltweiten Angriff und der blitzschnellen Etablierung der menschenverachtensten Tyrannei zu retten, die die Welt erlebt hat. Damit ist der Rechtsstaat heute gestorben.“

Bahner, die über 25 Jahre als Rechtsanwältin tätig war und bereits dreimal vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen hatte, zog für sich die einzig mögliche Konsequenz: „Mit der Entscheidung des BVerfG habe ich soeben meine Anwaltszulassung zurückgegeben. In dieser Diktatur kann ich auch leider nichts mehr für Sie tun.“

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