Was so ein laufendes Volksbegehren doch plötzlich auslösen kan | Corona-Reset - Lock Down The Lockdown - Gewinne in Deiner Corona-Situation
Was so ein laufendes Volksbegehren doch plötzlich auslösen kann…
> Kommt in Deutschland bald ein sogenannter Freedom Day? Bayerns Ministerpräsident Markus Söder könnte sich "Ende November indirekt" einen solchen Tag, der das Ende aller Corona-Beschränkungen markiert, vorstellen.
Die Rechtsgrundlage für die Länder-Verordnungen, in denen die Corona-Maßnahmen festgelegt sind, ist die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag. In einem Interview mit der Welt am Sonntag ist für Markus Söder klar: "Wenn der Bundestag die epidemische Lage nicht mehr verlängert, dann bedeutet dies wohl das Ende aller Sicherheitsauflagen." <
https://www.nordbayern.de/politik/schon-in-wenigen-wochen-denkbar-soder-spekuliert-uber-freedom-day-1.11452192
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