via Julia Neigel: Vor der Küste der wunderschönen Insel Rügen | Corona - nachgedacht!

via Julia Neigel:

Vor der Küste der wunderschönen Insel Rügen und deren sensiblen Naturreservate soll ein umweltschädliches LNG-Terminal eröffnet werden. Ich brauche Euch wahrlich nicht zu erklären, was dies für das Naturparadies in der Ostsee und auch für das Gewässer selbst bedeuten würde. Es würde zerstört. Diesen politischen Plan halten wir für einen möglichen Verstoß gegen Artikel 20 a GG.

Wichtig dabei zu wissen ist: Der Bundestag widmet sich Bürgerprotesten gegen schädliche, polit-ideologisch motivierte Ideen tatsächlich nur dann gesetzlich verpflichtend, wenn eine auf der Bundestagsseite eingereichte Petition im Bundestag und damit formell bei dem entsprechenden Ausschuss eingereicht wurde. Gemeinnützige Organisationen und deren Petitionen kann und darf die Regierung gesetzlich ignorieren.

Im Zusammenhang mit dem Schutz Rügens und der Ostsee ist das Einreichen einer Petition im Bundestag geschehen und läuft noch. Bei 50000 Unterzeichnungen (Erreichen des Quorum) muss der Bundestag die Einwände im Petitionsausschuss prüfen und gegebenenfalls den Plan fallen lassen. Das wollen wir erreichen. Wir haben noch eine Woche dafür Zeit.

Seid dabei und helft mit. Hier geht’s zur Petition im Bundestag:

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_02/_27/Petition_146839.html?fbclid=IwAR08TXuNuI9hYDeYmleflvTB1sSdI4MleWCK1oficuJ7wLO1gjHQP5-WgMQ