2021-11-23 14:08:03
Praktische Impfpflicht für Bundeswehr beschlossen: Soldaten müssen Corona-Impfung duldenFür Bundeswehrsoldaten soll der Schutz gegen das Coronavirus in die Liste der zu duldenden Impfungen aufgenommen werden. Eine Schiedskommission gab am Montag nach stundenlangen Verhandlungen eine entsprechende Empfehlung ab, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Das Gremium, das sich aus je drei Vertretern des Verteidigungsministeriums und der Beteiligungsgremien zusammensetzt, traf damit eine Vorentscheidung in einem seit Monaten andauernden Streit.
Für die Aufnahme in die so genannte Grundimmunisierung für Männer und Frauen in den Streitkräften ist nun noch eine Entscheidung der militärischen oder politischen Führung des Ministeriums erforderlich. Fertige Pläne, die Impfung gegen das Coronavirus für die mehr als 180.000 Männer und Frauen in den Streitkräften verpflichtend zu machen, hatten sich wegen des Widerstands von Personalvertretern zunächst verzögert.
In der Bundeswehr wurde die Pflicht zur Duldung von Impf- und Präventionsmaßnahmen bereits vor einigen Jahren eingeführt. Soldaten, die sich weigern, müssen mit disziplinarischen Konsequenzen rechnen. Die Bundeswehr verweist auf das Soldatengesetz und die Einsatzbereitschaft der Truppe.
Was bedeutet eine Duldungspflicht?"Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dulden, wenn sie 1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten oder 2. der Feststellung seiner Dienst- oder Einsatzfähigkeit dienen", heißt es im Soldatengesetz, § 17a. Und: "Lehnt der Soldat eine zumutbare medizinische Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm insoweit die Versorgung versagt werden. Eine medizinische Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist, ist nicht zumutbar."
Ja, es gibt eine Duldungspflicht bei der Bundeswehr! Aber es gibt auch die Pflicht zur Erhaltung der Gesundheit und die Fürsorgepflicht eines Vorgesetzten gegenüber seinen Soldaten!
Wenn man sich die erschreckenden Zahlen von Neuinfektionen an Corona und Erkrankungen an Corona in der sächsischen Polizei anschaut, die zu 80% alle voll geimpft sind, ist das Fordern einer Impfpflicht mit dem experimentellen Gen-Impfstoff eine bizarre Sabotage und Wehrkraftzersetzung unserer Armee und schwächt nur unsere Soldaten! Und Wehrsetzung ist Hochverrat und gilt als Straftatbestand.
https://www.rnd.de/politik/corona-impfung-impfpflicht-fuer-bundeswehr-beschlossen-H7W56TJJMYQLR3OIKCDPTNMH5E.html
107 viewsVicky Richter, 11:08