Die Macht zurück zum Souverän
Der Bundesrat drückt ohne Not im Eiltempo Bundesgesetze durch und nimmt damit den Souverän aus dem Spiel. Die Unterschriftensammlung für ein Referendum und die Abstimmung darüber benötigen zusammen mindestens ein Jahr - genug Zeit für Regierung und Medien, die neue Rechtsordnung in ihrem Sinne zu positionieren.
Die
Giacometti-Initiative fordert spätestens 100 Tage nach der Inkraftsetzung eines dringlichen Bundesgesetzes eine Volksabstimmung. Bestätigen Volk und Stände das Gesetz nicht, wird es wieder aufgehoben.
Diese Initiative verdient unsere Unterstützung.
Initiativ-Webseite: https://giacometti-initiative.ch/de/
Video-Erklärung: https://www.twitch.tv/videos/1478669203
