BUNDESNOTBREMSE Das BVerfG hat die politische Behauptung, das | Herzensmenschen
BUNDESNOTBREMSE
Das BVerfG hat die politische Behauptung, dass wir wegen Corona in einer "äußersten Gefahrenlage" leben gegen die tatsächliche Erkenntnis, das eine Überlastung des Gesundheitssystems zu keinem Zeitpunkt gedroht hat, gestellt.
Das ist keine juristische Subsumption. Das ist die Posaune der Politik! Die sich ab RN 247 ff. zu findenden "Begründung" ist grundrechtsdogmatisch an der Grenze zu "unvertretbar".
Wir entwickeln uns zu einer Demokratie nach chinesischem Schnittmuster: jeder hat Rechte, aber auf die hat er gefälligst 'freiwillig' zu verzichten ...
Wir setzen uns für Demokratie und die Menschheitsfamilie ein. Wir möchten eine Spaltung überwinden und treten für eine gerechtere Gesellschaft ein. Mit neuen Ideen aus der Krise .......
