AfD im EU-Parlament

2021-10-11 11:59:58 "Desinformation"? Sie haben Angst vor der Wahrheit



Öffnen / Wie

2021-10-10 17:34:01 Typisch EU: Hirnlos in die Steinzeit





Die Stromkosten explodieren. Die Energie wird knapp. Grund? Die verquere Energiepolitik der Altparteien: Ein unverhältnismäßiger Fokus auf erneuerbare Energien, eine Null-Schadstoff-Träumerei, eine aus den Fugen geratene CO2-Bepreisung, völlig unrealistische CO2-Reduktionsziele und Windmühlen und Lastenfahrräder als neue Götzen der Klimaklempner: Eine neue Steinzeit als Zukunft.

Dr. Sylvia Limmer fordert stattdessen marktfähigen und verlässlichen Strom rund um die Uhr. Öffnen / Wie

2021-10-10 15:44:08 150 % Wahlbeteiligung in Berlin? Wer manipuliert hier wen





Erstaunlich: In bestimmten Berliner Wahlbezirken wurde eine Wahlbeteiligung von etwa 150 % gemessen. Das ist ganz offenkundig Wahlmanipulation. Aber im EU-Parlament debattiert man lieber über Desinformation durch Social Media.

Warum spricht im EU-Parlament niemand über diesen Betrug durch Grüne, Sozialdemokraten und Linke in Berlin? Nicolaus Fest stellt die richtigen und unangenehmen Fragen. Öffnen / Wie

2021-10-10 14:43:56 Polen wehrt sich gegen Souveränitätsraub der EU

Das polnische Verfassungsgericht erklärt einige EU-Gesetze für verfassungswidrig. Dazu Jörg Meuthen:

Die EU hat zu akzeptieren, dass nationale Verfassungsgerichte nicht Erfüllungsgehilfen des EuGH sind.

Es ist inakzeptabel, wenn die EU Polen erpresst, indem sie die EU-Mitgliedschaft an die Kompetenzübertragung von Warschau nach Brüssel knüpft.

So wird nationale Souveränität zugunsten eines EU-Superstaats ausgehöhlt.

Polen wehrt sich und nimmt, anders als die Bundesregierung, eigene Gerichte ernst.

Gut so! Widerstand gegen den Souveränitätsraub der EU ist in unserem Interesse.

Das Vorgehen gegen Polen ist politisch motiviert, denn Warschau macht die linksglobalistische Agenda nicht mit.

Als bspw. das oberste Verfassungsgericht Spaniens 2020 erklärte, daß nationales Recht über EU-Recht steht, wurde nicht mit EU-Ausschluss gedroht. Warum? Weil in Madrid Sozialisten regieren. Hieran zeigt sich die Brüsseler Doppelmoral. Öffnen / Wie

2021-10-10 11:14:09 Herzschlag-Gesetz in Texas: Jede Abtreibung ist eine Tragödie

Joachim Kuhs über das Herzschlag-Gesetz in Texas, das Abtreibungen erschweren soll:

Jede Abtreibung ist eine Tragödie. Es ist das gute Recht der Texaner, strengere Abtreibungsgesetze zu verabschieden. Daran sollte sich die Europäische Union nicht stören.

Verstörend ist hingegen der Abtreibungskult, der in einigen Staaten der EU betrieben wird: Wenn etwa Tabakwerbung verboten, gleichzeitig aber das Werbeverbot für Abtreibungen aufgehoben werden soll, dann markiert dies einen Bruch mit zivilisatorischen Mindeststandards, denn das Rauchen einer Zigarette kann nie schlimmer sein als abgetriebenes Kind.

Wir setzen uns ein für eine Willkommenskultur für Kinder und fordern ein Recht auf Leben, statt ein Recht auf Abtreibung. Texas hat keine Belehrungen aus Brüssel nötig. Öffnen / Wie

2021-10-07 21:12:46 Jede Wette: Das werden Sie im Geldbeutel spüren





Energiearmut – ein völlig neues Phänomen! Woran liegt‘s? Am Green Deal! Denn der bedeutet für uns Bürger höhere Steuern und Abgaben auf Strom, Gas, Öl und Benzin.

Guido Reil warnt: Die Strompreise werden explodieren. Für Ursula von der Leyen und Co. kein Problem, denn die können sich den Preisanstieg leisten. Millionen von Europäern aber nicht.

Trauriges Fazit: Der Green Deal bedeutet das Ende des sozialen Friedens und des Wohlstands in Europa. Öffnen / Wie

2021-10-07 16:52:52 Strompreisexplosion: Zurück zur Kernkraft

Sylvia Limmer zu steigenden Energiepreisen:

Ausgerechnet die EU sorgt sich um hohe Energiepreise, schwache Energieeffizienz und Energiearmut.

Dabei führt ihre Energiepolitik genau dazu.

Bei uns haben sich seit der EEG-Umlage die Strompreise mehr als verdoppelt und die Steuern mehr als verdreifacht: Wir haben die höchsten Strompreise Europas.

Doch durch EU-Druck wird der Strom überall teurer.

Das belastet Verbraucher und Unternehmen, die die hohen Strompreise an die Kunden weitergeben: Nicht nur Strom wird teurer, auch Produkte.

Marktwirtschaftliche Lösungen sind gefragt: Stopp mit der Subventionierung nicht marktfähiger Energieformen. Stattdessen sicherer, kostengünstiger und umweltverträglicher Strom, der Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand nicht schadet.

Es braucht eine starke Wirtschaft und kluge Innovationspolitik, um Technologien zur Anpassung ans Klima zu entwickeln.

Ohne Kernenergie schlittern wir in eine Energiekrise. Öffnen / Wie

2021-10-07 09:32:47 Sie haben von der Materie wenig Ahnung





Oft platzen Prozesse wegen häuslicher Gewalt, weil die verletzte Frau nicht gegen den Partner aussagen will. Sie fürchtet Gewalt weniger als Einsamkeit.

Daher lässt sich häusliche Gewalt auch mit einem neuen Gesetz nicht verhindern. Zumal ist der juristische Schutz der Frauen und Kinder in den meisten Staaten bereits gut geregelt.

Wenn dann die Liberalen noch Sondergerichte fordern und von „Patriarchat“ oder „Femizid“ sprechen, sind sie komplett weltfremd geworden, so Nicolaus Fest. Öffnen / Wie

2021-10-06 22:52:27 USA auf Augenhöhe begegnen, statt Befehlsempfänger zu sein

Maximilian Krah über die Beziehungen mit den USA:

Gute Beziehungen zu den USA sind in unserem Interesse, wenn unsere Interessen in Washington respektiert werden.

Das war in der Vergangenheit nicht immer so, man denke nur an die ständigen Drohgebärden der USA im Zuge der Realisierung von Nord Stream 2.

Berlin und Brüssel dürfen keine Befehlsempfänger Washingtons sein, sondern müssen den Amerikanern auf Augenhöhe begegnen, nur dann wird man außenpolitisch ernstgenommen.

Die teils bedingungslose Bindung an die USA hat uns geschadet: Das Debakel in Afghanistan steht nur exemplarisch für die mit dem aggressiven Kulturexport des Westens einhergehende Destabilisierung ganzer Regionen vor den Toren Europas, unter denen nicht die Amerikaner, sehr wohl aber wir zu leiden haben.

Richten wir unsere Außenpolitik im Sinne unserer Interessen multivektoral aus, denn souverän ist nur, wer Alternativen hat. Öffnen / Wie

2021-10-06 21:12:49 Toleranzbesoffenheit der versammelten Weltverbesserer





70 % der Frauen in Frauenhäusern haben Migrationshintergrund.

33 % der Gewalttaten gegen Frauen gehen auf das Konto von Ausländern, obwohl diese nur 12 % der Bevölkerung ausmachen.

Natürlich hat Gewalt gegen Frauen etwas mit Migration zu tun.

Christine Anderson wird deutlich: "Wir brauchen endlich einen wirksamen Schutz unserer Grenzen vor illegalen Einwanderern und ein Ende der Toleranzbesoffenheit, denn diese hat noch keiner Frau geholfen!" Öffnen / Wie